Demonstration geplant: Jüdische Gemeinde wendet sich an Staatsschutz

Die Jüdische Gemeinde zu Berlin hat sich beim Staatsschutz gemeldet, weil sie mögliche Beleidigungen oder gar Angriffe von Palästinensern befürchtet. Anlass ist, dass der palästinensischstämmige Berliner M. auf dem studentischen Internet-Portal „StudiVZ“ die Namen und Privatadressen von jüdischen Veranstaltern einer Pro-Israel-Demonstration am kommenden Sonntag veröffentlicht hat. Neben den genauen Wohnorten der Betroffenen wurden auch deren Telefonnummern und E-Mail-Adressen verbreitet – in einem Chatforum, das sich vor allem an Palästinenser richtet.

„In diesen Zeiten müssen wir sehr vorsichtig sein“, sagte Avi Efroni-Levi, einer der Unterstützer der Demonstration.

Der Eintrag findet sich auf einer Forumsseite mit der Überschrift „Israelische Öffentlichkeitsarbeit“. Da die Kontaktdaten der jüdischen Berliner offensiv in der palästinensischen Community gestreut werden, müsse man davon ausgehen, dass „damit Stimmung gemacht werden soll“, sagte Sharon Adler, eine weitere Unterstützerin der Demonstration, die am 11. Januar ab 14 Uhr auf dem Breitscheidplatz stattfinden soll. Sharon Adler ist Fotografin, aber auch Betreiberin der Internet-Homepage www.aviva-berlin.de, auf der vor allem über Frauenthemen, aber auch über gesellschaftliche und kulturelle Aktivitäten in der jüdischen Gemeinschaft berichtet wird.

Die Mitorganisatoren der Pro-Israel-Demonstration wurden von einem israelischstämmigen Deutschen von der Internet-Mitteilung auf StudiVZ in Kenntnis gesetzt. „Dies ist keine normale Veröffentlichung, das ist ein Aufruf gegen euch. Es ist nicht auszuschließen, dass sie Drohanrufe bekommen werden“, heißt es in dieser Warnmail an die Demo-Unterstützer.

Bei StudiVZ konnte man am gestrigen Dienstag nichts Genaues zum Urheber der Mail, M., sowie zum kompletten Wortlaut der Mail sagen. Pressesprecher Dirk Hensen teilte auf Anfrage mit, generell seien bei dem Studentenportal „rassistische, gewalttätige, politisch extremistische, diskriminierende oder sonst anstößige Veröffentlichungen sowie solche, die andere Personen, Volksgruppen oder religiöse Bekenntnisse beleidigen, verleumden, bedrohen oder verbal herabsetzen, nicht gestattet.“ Werden die Internetseitenbetreiber „auf Nutzer aufmerksam gemacht, die diese Regeln missachten, wird das entsprechende Profil überprüft, abgemahnt und gegebenenfalls gelöscht.“ Annette Kögel

Annette Kögel