Ukraine-Invasion Tag 518 : Moskau eskaliert die Zensur in sozialen Netzwerken

Die Zensur in Russland hat zuletzt stark zugenommen. Das zeigt die Gruppe Citizen Lab von der Universität Toronto nun in einer Studie. Demnach ist sie seit Beginn des Angriffskriegs gegen die Ukraine um das 30-Fache gestiegen, wie die „New York Times“ berichtet.

Untersucht wurden dafür mehr als 300 gerichtliche Anordnungen, die die russische Regierung gegen Vkontakte, eine der größten Social-Media-Plattformen des Landes, durchgesetzt hat. Dabei ging es unter anderem um die Entfernung von Nutzerkonten, von Beiträgen und Videos. Vor dem Krieg, so heißt es in dem Bericht, habe die russische Regierung etwa alle 50 Tage eine Anordnung zur Löschung eines Beitrags erwirkt, nach Beginn der Kampfhandlungen sei die Zahl auf knapp eine Löschung täglich gestiegen.

Inhaltlich sei es dabei sehr oft um Nachrichten von unabhängigen Medienseiten gegangen oder um Beiträge, die sich gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin oder den Krieg insgesamt richteten. Auch habe sich die Regierung für die Sperrung bestimmter Schlüsselwörtern eingesetzt, um zum Beispiel queere Inhalte in dem sozialen Netzwerk zu verhindern.

Ob die russische Regierung mit ihren Maßnahmen wirklich erfolgreich ist, lässt sich bezweifeln, schreibt die „New York Times“ allerdings weiter. Als die russische Söldnergruppe Wagner um ihren Chef Jewgeni Prigoschin ihren Aufstand probte, hätten die russischen Zensoren zwar einige Inhalte im Zusammenhang mit der Meuterei blockiert, doch die Debatten darüber hatten sich bereits weit verbreitet.

Die wichtigsten Nachrichten des Tages

• Die russische Schwarzmeerflotte bringt sich nach Angaben britischer Militärexperten nach der Aufkündigung des Getreideabkommens für eine Blockade ukrainischer Häfen in Stellung. Das geht aus dem Geheimdienstbericht des Verteidigungsministeriums in London hervor. Mehr dazu erfahren Sie hier.
• Brigadegeneral Christian Freuding sieht die ukrainischen Streitkräfte bei ihrer Gegenoffensive vor weiteren schweren Kämpfen. Er beobachte zwar „Risse“ im russischen Militärsystem. Dessen Kampfkraft sei dadurch allerdings nicht eingeschränkt. Mehr dazu lesen Sie hier.
• Kremlchef Wladimir Putin scheint weiterhin besorgt über mögliche Bedrohungen, „die von der Wagner-Gruppe und ihrem Finanzier Jewgeni Prigoschin ausgehen könnten“. Das schreibt die US-Denkfabrik ISW in ihrem neuesten Lagebericht. Mehr dazu erfahren Sie hier.
• Die Ukraine wird nach Regierungsangaben von ihren Verbündeten rund 244 Millionen Dollar sowie Spezialausrüstung für die humanitäre Minenräumung im Land erhalten. Bis Ende des Jahres sollen zehn Minenräumgeräte des kroatischen Ingenieurbüros DOK-ING und zehn weitere von der Schweizer Firma Global Clearance Solutions eintreffen, hieß es. Mehr dazu lesen Sie hier.
• Die ukrainische „Army of Drones“ feiert laut Digitalminister Mykhailo Fedorow ihren ersten Jahrestag. Zu diesem Anlass sollen weitere 1500 Drohnen an die Front geschickt werden, schreibt er auf Twitter. Dies und mehr lesen Sie in unserem Newsblog.
• Die Republik Moldau hat „wegen zahlreicher unfreundlicher Handlungen“ den russischen Botschafter einbestellt und 45 russische Diplomaten und Botschaftsmitarbeiter des Landes verwiesen. Dadurch werde es „weniger Menschen geben, die die Lage in unserem Land versuchen zu destabilisieren“, sagte Außenminister Nicu Popescu.
• Ferien auf den Malediven mitten im Krieg: Wegen dieses Verstoßes gegen geltende Regeln haben ukrainische Behörden die Wohnung des Abgeordneten Juri Aristow durchsucht. Der 48-Jährige habe „unter dem Vorwand einer Dienstreise“ Urlaub auf den Malediven gemacht, erklärten die Ermittler. Präsident Wolodymyr Selenskyj kritisierte dies scharf. 
• Am Mittwoch wurde in großen Teilen der Ukraine der Luftalarm ausgelöst. Daraufhin tauchten in lokalen Telegramkanälen Fotos aus der Hauptstadt Kyjiw auf, die zeigen, wie Anwohner sich während des Luftalarms in der U-Bahn in Sicherheit bringen. Die ukrainische Luftabwehr sei aktiv. 
• Der Twitteraccount „wartranslated“ hat ein Video geteilt, dass Soldaten des russischen 96. Regiment zeigen soll, die sich bei Putin „über die mangelnde Versorgung mit Wasser und Kleidung beklagten und das Kommando beschuldigten, nicht für die nötige Erholung zu sorgen“. Wenige Augenblicke später soll das Video gelöscht worden sein.
• Die ukrainische Luftabwehr wird Angaben des Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zufolge verstärkt. Das teilte er über seinen Telegramkanal mit. „Sie wird dorthin geschickt, wo sie am dringendsten benötigt wird“, schreibt Selenskyj.
• Einen Tag, nachdem Selenskyj die neue Phase der Gegenoffensive Kyjiws ankündigte, hat der Generalstab der Streitkräfte der Ukraine Fortschritte der Armee im Raum Staromajorske in der Oblast Donezk vermeldet. Demnach die ukrainischen Truppen dort ihre neu erkämpften Stellungen.
• In Großbritannien drängt der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten auf ein schärferes Vorgehen gegen die russische Söldnertruppe Wagner. In einem Bericht kritisieren Abgeordnete Großbritannien für seine mangelnde Kohärenz im Umgang mit der Gruppe.