Rice in Berlin: Merkel trifft US-Außenministerin

Berlin - Ein Fortschritt im Nahost-Friedensprozess werde ohne Zweifel bedeutende Auswirkungen auf die gesamte Region haben, sagte US-Außenministerin Condoleezza Rice, wo sie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über die Ergebnisse ihrer Nahost-Reise informierte. Ein Treffen des Quartetts aus Uno, USA, EU und Russland in Washington soll laut Rice wahrscheinlich am 2. Februar stattfinden. Merkel betonte, sie habe den Eindruck, es sei Bewegung in die Frage des israelisch-palästinensischen Konflikts gekommen.

Rice hob bei dem Treffen mit Merkel die Bedeutung der Kooperation Washingtons mit der deutschen EU-Ratspräsidentschaft bei der Suche nach einer Lösung im Nahost-Konflikt hervor. Wegen der auf "gemeinsamen Werten" basierenden Partnerschaft zwischen den USA und Deutschland könnten die kommenden sechs Monate zu "einer Zeit des echten Fortschritts" werden. Auf ihrer Nahost-Reise hätten die dortigen Länder ihren Wunsch nach einer beschleunigten Umsetzung des Friedensfahrplans, der so genannten Roadmap, deutlich gemacht, sagte Rice. Alle Parteien unterstützten die baldige Schaffung eines Palästinenserstaates und wollten die Dynamik ausnutzen, die durch das Treffen von Israels Ministerpräsident Ehud Olmert und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas im Dezember entstanden sei.

Wiederbelebung des Nahost-Quartetts vorrangiges Anliegen

Merkel sagte, die USA und Deutschland hätten ein gemeinsames politisches Interesse an einer Lösung des Konflikts. Die Europäische Union wolle im Rahmen des Quartetts ihren politischen Beitrag dazu leisten. "Wir wissen, dass die Lösung dieses Konflikts oder zumindest Fortschritte auch Auswirkungen auf alle anderen regionalen Konflikte haben", sagte Merkel.

Die Bundesregierung hat die Wiederbelebung des Nahost-Quartetts zum vorrangigen Anliegen ihrer sechsmonatigen EU-Ratspräsidentschaft erklärt. Dies hatte Merkel auch bei ihrem Treffen mit US-Präsident George W. Bush Anfang des Monats in Washington betont. Bush hatte daraufhin Rice in den Nahen Osten geschickt, um die Positionen der dortigen Länder auszuloten. Die Roadmap liegt seit 2003, als sie ins Leben gerufen wurde, auf Eis. Sie sieht unter anderem ein Einfrieren der jüdischen Siedlungspläne in den Palästinensergebieten und die Schaffung eines eigenständigen Palästinenserstaates vor.

Treffen soll am 2. Februar stattfinden

Rice kündigte bei dem Treffen mit Merkel an, schon bald Einladungen für das geplante Treffen des Nahost-Quartetts auszusprechen. Die Gespräche von Vertretern der USA, der Uno, Russlands und der EU sollten wahrscheinlich am 2. Februar in Washington stattfinden. Sie sollen auch zur Vorbereitung des von den USA geplanten Dreiergipfels mit Abbas und Olmert dienen, auf dem über Möglichkeiten für eine dauerhafte Lösung des Konflikts beraten werden soll. Bei einem Treffen mit Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Mittwochabend sagte Rice, die Vorbereitung des Dreiergipfels werde «einige Wochen» in Anspruch nehmen.

Rice war nach einer Reise durch sechs Länder des Nahen Ostens am Mittwoch in Berlin eingetroffen. Nach dem Treffen mit Merkel reiste die US-Außenministerin wegen der Sturmwarnungen früher als geplant nach London weiter. Dort traf sie am Nachmittag ein, um Premierminister Tony Blair und Außenministerin Margaret Beckett über die Ergebnisse ihrer Nahost-Reise zu unterrichten. (tso/ddp/AFP)