Portugal: Silva bleibt Präsident

Bei der Präsidentenwahl in Portugal ist der konservative Amtsinhaber Anibal Cavaco Silva erwartungsgemäß wiedergewählt worden. Nach Angaben des Innenministeriums vom Sonntagabend nach Auszählung fast aller Stimmen kam der 71-Jährige im ersten Wahlgang auf knapp 53 Prozent. Cavaco Silvas sozialistischer Herausforderer Manuel Alegre kam den Angaben zufolge auf lediglich 19,7 Prozent. Für den Drittplatzierten Fernando Nobre, Chef einer Nichtregierungsorganisation von Medizinern, votierten 14,1 Prozent der Wähler. Die Wahlbeteiligung lag bei unter 47 Prozent und war damit so niedrig wie noch nie bei einer Präsidentschaftswahl in Portugal seit dem Ende der Diktatur 1974.

Der Ausgang der Wahl ist eine herbe Schlappe für die Sozialisten von Regierungschef José Socrates. Dieser erklärte am Abend aber, die Portugiesen hätten sich mit ihrem Votum für „Kontinuität und politische Stabilität“ ausgesprochen. Die Wähler hätten keinen Wechsel gewollt. Seine Regierung werde „loyal“ mit dem Staatschef zusammenarbeiten, erklärte Socrates weiter.

Auch Cavaco Silva erklärte, mit der Regierung zusammenarbeiten zu wollen. Er kündigte zudem eine „aktive“ Präsidentschaft an, nachdem ihm angesichts der Wirtschaftskrise Passivität vorgeworfen war. Als dringlichste Aufgaben bezeichnete Cavaco Silva den Kampf gegen die Arbeitslosigkeit, die Senkung der Schuldenlast und die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der portugiesischen Wirtschaft. Der Präsident hat in Portugal eher eine repräsentative Funktion und wenig direkte Macht. Er hat aber beispielsweise das Recht, das Parlament aufzulösen und gilt als moralische Autorität.

Der sozialistische Kandidat Alegre räumte seine Niederlage ein. Der 74-Jährige sprach von einer persönlichen Niederlage, nachdem er während des Wahlkampfes stets betont hatte, nicht der Kandidat der Regierung zu sein.

Die Regierung hatte angesichts der Wirtschaftskrise harte und unpopuläre Sparmaßnahmen ergreifen müssen. Viele Portugiesen sind betroffen von zunehmender Arbeitslosigkeit und Verarmung. Die Schuldenlast des Landes betrug vergangenes Jahr 82 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, die Arbeitslosigkeit ist auf elf Prozent angestiegen. (AFP)