Die Bundeswehr gibt ein drittes Patriot-Raketenabwehrsystem an die Ukraine ab. Verteidigungsminister Pistorius hat sich jetzt die Ausbildung dafür angeschaut – und der Truppe Ersatz versprochen.
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Boris Pistorius
Boris Pistorius ist seit dem 19. Januar 2023 Verteidigungsminister und damit Amtsnachfolger von Christine Lambrecht. Zuvor war der SPD-Politiker Oberbürgermeister von Osnabrück und Innenminister in Niedersachsen. Lesen Sie hier News und Hintergründe zu Boris Pistorius.
Aktuelle Artikel
Das Ministerium muss regelmäßig die Notwendigkeitder Corona-Impfung überprüfen. Nun kommt es zu dem Schluss, dass sie nur noch freiwillig erfolgen muss.
Verteidigungsminister Pistorius möchte die Wehrpflicht, muss aber wohl auf ein Freiwilligen-Modell setzen. Denn mehr ist mit der Ampel wohl nicht zu machen. Das ist ein Fehler – und nicht der einzige.
Offiziell will Verteidigungsminister Pistorius seine Pläne für eine neue Art Militärdienst erst im Juni vorstellen. Seine Koalition freut sich, dass er wohl nicht mehr an eine Pflicht denkt. Doch Kritik gibt es trotzdem.
Für Ende Mai hat der Verteidigungsminister sein Modell einer Wehrpflicht angekündigt. Aus der Opposition kommt der Vorwurf, der SPD-Politiker beuge sich vorher schon der eigenen Partei.
Öffentlich machen will er seine Pläne für eine neue Form des Wehrdienstes erst Mitte Juni. Am Montag hat der Verteidigungsminister schon einmal seine Parteispitze unterrichtet.
Anreize wie einen kostenlosen Führerschein, aber keine Wehrpflicht - so plant der Verteidigungsminister junge Menschen für die Bundeswehr zu gewinnen.
Soll Boris Pistorius die SPD in den Wahlkampf führen und nicht Olaf Scholz? Der Generalsekretär versucht, diese Frage abzuräumen.
Bei seiner Visite kommt Frankreichs Präsident trotz aller Symbolik auch um Konfliktthemen nicht herum. Vor allem in der Ukraine-Politik knirscht es zwischen Berlin und Paris.
Wadephul kritisiert Verteidigungsminister Boris Pistorius. Die Stationierung einer Brigade in Litauen könne die finanzielle Planung der Bundeswehr in Unordnung bringen.
SPD-Urgestein Franz Müntefering hält die Frage der SPD-Kanzlerkandidatur 2025 für offen. An der Parteibasis schlägt Unmut über Olaf Scholz durch. Denn Abgeordnete fürchten angesichts des Umfragetiefs um ihre Jobs.
„Noch nicht beantwortet“: Müntefering hält Kanzlerfrage für offen – für Pistorius ist Scholz gesetzt
Hat Verteidigungsminister Pistorius Ambitionen auf eine Kanzlerkandidatur? Für die Bundestagswahl erteilt er Spekulationen eine Absage. Das SPD-Urgestein Franz Müntefering hält das Rennen allerdings für offen.
Die Debatte über eine mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht geht weiter. Der FDP-Fraktionschef Christian Dürr sieht großes Potenzial in den Reservisten.
Seit Anfang März beteiligt sich Deutschland an der Nato-Mission zur Luftraumüberwachung der baltischen Staaten. Jetzt hat Verteidigungsminister Pistorius die Luftwaffenbasis besucht.
Verteidigungsminister Pistorius soll für 2024 weiteren Bedarf bei der Ukraine-Militärhilfe angemeldet haben. Doch die FDP-Verteidigungspolitikerin sieht Erklärungsbedarf.
Erstmals spricht sich ein führender SPD-Kommunalpolitiker für einen Kanzlerkandidaten Boris Pistorius aus. „Olaf Scholz“, sagt Heiko Wittig, „hat einfach zu viel Kredit verspielt“.
Die Wende hat eine erstaunliche Karriere hinter sich, der Begriff verspricht Veränderung zum Besseren und wirkt zugleich bedrohlich. Warum er gerade wieder inflationär verwendet wird.
Der Verteidigungsminister will erheblich mehr Geld. Er profiliert sich, nicht nur als Anwalt der Soldaten. Vielen gilt er inzwischen als „Ersatzkanzler“.
Der Kampf ums Geld für die Verteidigung ist mehr als das. Er wird zum Machtkampf. Das ist keine gute Idee. Am Ende verlieren alle. Wir alle.
Die AfD schneidet im „Politbarometer“ so schlecht ab, wie seit einem Jahr nicht mehr. Für CDU-Chef Friedrich Merz ist die Umfrage erfreulicher.
Der Staat wird im kommenden Jahr deutlich weniger einnehmen als erwartet. Kein Grund für harte Sparpolitik, wie sie Finanzminister Lindner vorschwebt, findet der SPD-Vorsitzende.
Der Bund muss in diesem und im kommenden Jahr mit elf Milliarden Euro weniger auskommen als bisher angenommen. Der Finanzminister setzt nun alles auf Wachstum.
Sicherheit geht vor – das ist ein Versprechen. Nicht nur von Wehrminister Boris Pistorius, auch vom Kanzler. Das Versprechen muss gehalten werden.
Die Finanzierung außenpolitischer und sozialer Sicherheit entwickelt sich immer mehr zur Sollbruchstelle der Regierung. Die FDP fordert eine „Haushaltswende“, die SPD und Grüne ablehnen.
Vor 75 Jahren sicherte die Luftbrücke die Versorgung West-Berlins. Zum Festakt kommt Verteidigungsminister Pistorius – und zieht aus dem Jubiläum auch Lehren für die Zukunft.
Im Haushaltsstreit fordert Finanzminister Lindner mehr Ausgabendisziplin vom Auswärtigen Amt und Entwicklungsministerium. SPD und Grüne greifen Lindner nun frontal an.
Der Streit um den Etat 2025 ist voll entbrannt. Der Finanzminister nimmt besonders das Außen- und Entwicklungsministerium ins Visier. Projekte wie Radwege in Peru müsse man hinterfragen.
Offensive in der Charkiw-Grenzregion. Selenskyj entlässt Chef seiner Leibwache. Der Nachrichtenüberblick am Abend.
Das Verteidigungsministerium hat drei Wehrdienst-Vorschläge erarbeitet, berichtet die „Welt“. Eines der Modelle sieht eine „geschlechtsneutrale Wehrpflicht“ vor.
Die Waffen sollen Kiew zeitnah geliefert werden – der Deal ist auch ein Signal: Der Verteidigungsminister sieht Deutschland in einer neuen Rolle, wie er in einer Rede unterstrich.
Am Wochenende jährt sich das Ende der Berlin-Blockade zum 75. Mal. Durch den Ukraine-Krieg ist das Gedenken aktueller denn je. Auch Verteidigungsminister Pistorius kommt.
Im Kabinett rumort es: Minister der SPD und der Grünen wollen mehr Geld, FDP-Finanzminister Lindner aber blockt ab. Kann eine Haushaltsnotlage erklärt werden? Oder hilft ein neues Sondervermögen?
Die Union will die Aussetzung der Wehrpflicht schrittweise zurücknehmen. Auf Basis der Pläne der CDU/CSU sei man gesprächsbereit, so das Signal an den Verteidigungsminister.
Verteidigungsminister Boris Pistorius besucht in den USA die Werkshalle, in der für Deutschland 60 schwere Transporthubschrauber montiert werden sollen. Ihm wird zugesichert: alles ist im Plan.
Die Rückkehr zu einer wie auch immer gearteten Wehrpflicht wird immer heißer debattiert. Wir beantworten die wichtigsten Fragen.
In der Verfassung sind sowohl die Schuldenbremse als auch die Verteidigungsfähigkeit der Streitkräfte verankert. Mit diesem Argument fordert Pistorius mehr Geld. Lindner reagiert prompt.
Deutschland „kriegstüchtig“ zu machen wird teuer. Das Verteidigungsministerium würde den Wehretat deshalb auch ohne Grundgesetzänderung von der Schuldenbremse ausnehmen. Ist das juristisch bedenklich?
Zeitzeugen, Fallschirmbasteln und eine Gedenktafel für die Rosinenbomber: Vor 75 Jahren endete die Berlin-Blockade. Am Festakt soll Verteidigungsminister Boris Pistorius teilnehmen.
Auch Deutschland will nun in der geopolitisch angespannten Indopazifikregion Präsenz zeigen. Zwei Marineschiffe sollen an internationalen Übungen teilnehmen.
Olaf Scholz besucht die größte Nato-Übung seit dem Ende des Kalten Krieges, nur 20 Kilometer von der Grenze zu Belarus. Ihn verfolgt die Debatte um das Geld für die Bundeswehr. Reichen schöne Fotos?