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© Illustration: Manuel Kostrzynski | Tagesspiegel
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Berlin Direkt: Diese sechs Volksbegehren kommen auf den neuen Senat zu

„Deutsche Wohnen und Co. enteignen“ hat vorgemacht, wie es gehen kann. In den Startlöchern stehen schon sechs weitere Volksbegehren. Eine Übersicht.

Von Anna Thewalt

| Update:

Der Weg der direkten Demokratie in Berlin erfordert Ausdauer – kann aber zu Erfolg führen. Der Volksentscheid „Deutsche Wohnen und Co enteignen“ hat das gezeigt. Der nächste Senat wird sich mit der Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen befassen müssen. Doch dabei allein wird es wahrscheinlich nicht bleiben. Sechs weitere Volksbegehren laufen derzeit und halten weitere Aufgaben für die neue Berliner Regierung bereit. Oliver Wiedmann vom Verein Mehr Demokratie Berlin-Brandenburg erwartet, dass sich der neue Senat insbesondere schnell mit den zwei Volksbegehren zum Thema Klimapolitik befassen muss – „weil Klima Thema Nummer eins ist.“ Doch auch zu Videoüberwachung und einem bedingungslosen Grundeinkommen gibt es Forderungen. Eine Übersicht.

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