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Orbáns Kontrahent braucht Unterstützung: Europa muss helfen, Ungarns Demokratie zu retten

Wenn Ungarn im nächsten Frühjahr wählt, gibt es eine reelle Chance auf einen Sieg der Opposition. Doch dafür müssen führende europäische Politiker aktiv werden.

Ein Essay von Timothy Garton Ash

An einem Tag im vergangenen Monat stand ich in einer großen Menschenmenge am unteren Ende der Andrássy-Straße in Budapest und hörte, wie Ungarns derzeitiger Regierungschef Viktor Orbán die Europäische Union anprangerte, in der sein nicht mehr demokratischer Nationalstaat nach wie vor Vollmitglied ist. „Sie würden uns zwingen, europäisch, sensibel und liberal zu sein – selbst wenn uns das umbringt“, sagte er. „Die Worte und Handlungen, die Brüssel heute gegen uns und die Polen richtet, entsprechen denen, die normalerweise für Feinde reserviert sind. Wir haben das Gefühl eines Déjà-vu, denn in ganz Europa ist das Echo der Breschnew-Doktrin zu hören.“ Das sagt ein Mann, dessen ganzes Regime stark von EU-Geld abhängt. Wer beißt hier die Hand, die ihn füttert? Die Menge murmelte Unterstützung, obwohl der lautere Applaus reserviert war für den Ausspruch: „Ungarn wird das erste Land in Europa sein, in dem wir aggressive LGBTQ-Propaganda an den Schultoren stoppen.“ Ich habe keine einzige europäische Flagge gesehen.

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