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Wladimir Putin bei einer Regierungsbesprechung im Kreml, 8. Juli 2022.
© via REUTERS
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Sie wollen erobern, nicht ausrotten: Warum eine Anklage wegen Völkermords gegen Russland scheitern wird

Welche Verbrechen begehen russische Soldaten in der Ukraine? Eine genaue juristische Betrachtung sät Zweifel an einem inflationären Vorwurf. Ein Essay.

Ein Essay von Manfred Nowak

Manche Verbrechen sind so schwerwiegend, dass sie nicht nur vor nationalen Strafgerichten, sondern auch vor dem durch das Römer Statut 1998 eingerichteten Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag verfolgt werden können: Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Aggression. Diese vier Verbrechen sind im Römer Statut im Detail definiert. Demnach ist Völkermord eine von mehreren Handlungen (Tötung, Verursachung von schwerem körperlichen oder seelischen Leiden, Geburtenverhinderung etc.), die in der Absicht begangen werden, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören.

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