Zögern, wegschauen, langsam lernen: Drei Muster deutscher Debatten über den Ukraine-Krieg

Widerspruchsgeist und Neugier sind Triebkräfte des Fortschritts. Politisch gehört es zu den Vorteilen offener Gesellschaften gegenüber autoritären Regimen, dass man den Kurs der Regierung in Frage stellen darf und es eine Opposition gibt, die das aus Prinzip tut. Das Abwägen zwischen Argument und Gegenargument hilft, Fehler zu vermeiden – oder sie, weil auch Demokratien Irrtümer unterlaufen, zu korrigieren.

In Kriegszeiten ist dieser Mechanismus besonders wertvoll, da ein falscher Kurs weit höhere Risiken mit sich bringen kann als im Frieden. Umgekehrt bietet die russische Diktatur Anschauung für die katastrophalen Folgen seiner Unfähigkeit, Wladimir Putin von Fehlern abzuhalten oder zum Umdenken zu zwingen.

In den 81 Tagen seit dem russischen Überfall auf die Ukraine hat die deutsche Demokratie den ins System eingebauten Korrekturmechanismus mal besser, mal schlechter, mal gar nicht genutzt. Nur drei Tage nach Beginn der Invasion versprach Kanzler Olaf Scholz in der Zeitenwende-Rede die zügige Erhöhung des Wehretats.