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„Verschlusssache – Vertraulich“ ist eine Einstufung für Akten und Informationen, die nicht öffentlich werden sollen.
© Getty Images/iStockphoto
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Haben Abgeordnete BND-Kriegsinfos ausgeplaudert?: Wie ein Geheimnisverrat den Bundestag alarmiert und Putin nützt

Berlin gilt als Hauptstadt, in der Internes schnell öffentlich wird. Doch der Ukraine-Krieg hat die Politik aufgeschreckt: Die Weitergabe von Geheimnissen gefährdet Menschenleben.

Von Hans Monath

In Zeiten des Krieges ist kein Raum mehr für höfliche Rücksichtnahme – und manchmal muss die Wahrheit einfach ans Licht. In welchem Ausmaß Angehörige des russischen Geheimdienstes in Deutschland spionieren, infiltrieren oder desinformieren, ist regelmäßig im Verfassungsschutzbericht des Bundes auf vielen Seiten detailliert nachzulesen.

Auch die russische Botschaft in Berlin gehört zu den in dem Bericht „Legalresidenturen“ genannten Institutionen (also offiziell angemeldeten Einrichtungen), aus denen heraus die von Moskau geschickten Agenten operieren. Bislang schien die Bundesregierung das hinzunehmen. Zumindest hatten sich deutsche Kabinettsmitglieder darüber nicht lautstark beschwert.

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