Nach dem Scheitern der Russlandpolitik: Warum nur tut sich die SPD so schwer mit einem Kurswechsel?

Olaf Scholz war in seiner Amtszeit als Bundeskanzler genau einmal richtig in der Offensive: Am 27. Februar kündigte er im Bundestag eine „Zeitenwende“ an. Seither ist ein Kanzler der Reaktion zu erleben – der oft defensiv wirkt, von Sorgen vor dem Handeln des russischen Präsidenten Wladimir Putin geleitet. Und einer, der wieder verstärkt dazu neigt, andere zu belehren, die angeblich schlicht die Komplexität der Materie und der zu beantwortenden Abwägungsfragen nicht verstünden.

„Der Blick in die Welt hilft manchmal weiter“, kanzelt er etwa Journalisten ab. Auch andere G7-Länder agierten beim Thema schwere Waffen ähnlich vorsichtig wie Deutschland. Er lässt aber unerwähnt, dass etwa die USA und Kanada nun rasch schweres Gerät liefern wollen. Auch hinter den deutschen Kulissen passiert mehr, als er öffentlich sagen will, aber dieser Politikstil, des nicht zu viel Preisgebens, kommt in dieser Druckphase an Grenzen. Denn all das wird begleitet von der anderen Debatte, der um die freundliche Haltung seiner Partei, der SPD., gegenüber Russland.

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