Streit über Russlandpolitik der SPD: „Selbstgerechter, larmoyanter und bockiger Grundton“ 

Muss die SPD angesichts von Wladimir Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine ihre Russlandpolitik der vergangenen Jahre aufarbeiten? Als Olaf Scholz kürzlich danach gefragt wurde, reagierte er hart. „Seit Adenauers Zeiten gibt es diese verfälschenden und verleumderischen Darstellungen der Europa- und Russlandpolitik der SPD, das ärgert mich“, befand der sozialdemokratische Kanzler im „Spiegel“.

Die SPD habe immer auch auf eine starke Bundeswehr gesetzt und sei eine „fest in das transatlantische Bündnis und den Westen eingebundene Partei, die die Vorwürfe, die da erhoben werden, nicht akzeptieren muss“.

Ähnlich abwehrend reagierten auch andere prominente Vertreter der SPD – und vermittelten dabei den Eindruck, als ob die Russlandpolitik der Partei und ihrer Protagonisten immer nur von SPD-Gegnern kritisch angegangen worden sei. Tatsächlich sind Fehleinschätzungen und Illusionen seit Jahren immer wieder aus der SPD heraus thematisiert worden – allerdings ohne dass die Mahnungen eine erkennbare Wirkung gehabt hätten.