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Wladimir Putin, Präsident von Russland.

© Uncredited/Pool Sputnik Kremlin via AP/dpa

Telefonat mit Scholz und Macron: Putin warnt Deutschland und Frankreich vor weiteren Waffenlieferungen

In einem 80-minütigen Gespräch hat der russische Präsident den Kanzler aufgefordert, keine Waffen mehr an die Ukraine zu liefern. Das könne die Situation weiter destabilisieren.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben am Samstag einen neuen diplomatischen Vorstoß zur Beendigung des Ukraine-Kriegs gestartet.

Bei einem Telefonat mit Wladimir Putin warnte der russische Staatschef Deutschland und Frankreich vor weiteren Waffenlieferungen an die Ukraine. Scholz und Macron forderten ihrerseits von Putin „ernsthafte direkte Verhandlungen“ mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.

Das Telefongespräch dauerte nach Angaben der Bundesregierung 80 Minuten und ging von Scholz und Macron aus. Putin sagte dabei nach Angaben des Kreml, weitere Waffenlieferungen an die Ukraine seien „gefährlich“. Dadurch bestehe das Risiko, dass sich in der Ukraine „die Situation weiter destabilisiert und die humanitäre Krise verschärft“.

Scholz und Macron für diplomatische Lösung

Scholz und Macron drängten ihrerseits nach Angaben der Bundesregierung „auf einen sofortigen Waffenstillstand und einen Rückzug der russischen Truppen“. Putin müsse direkt mit Selenskyj sprechen, es müsse eine diplomatische Lösung für den Konflikt gefunden werden. Putin sagte dazu nach Kreml-Angaben, Moskau sei bereit für eine Wiederaufnahme der Gespräche mit Kiew. Delegationen beider Seiten hatten sich seit Kriegsbeginn am 24. Februar mehrmals getroffen oder per Video gesprochen, seit einigen Wochen finden aber keine Verhandlungen mehr statt. Scholz und Macron riefen den Kreml-Chef auch auf, „für eine Verbesserung der humanitären Lage der Zivilbevölkerung zu sorgen“.

Nach Angaben der Bundesregierung sagte Putin zu, ukrainische Gefangene „gemäß der Vorgaben des humanitären Völkerrechts, insbesondere der Genfer Abkommen, zu behandeln sowie einen ungehinderten Zugang des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz sicherzustellen“. Konkret wurde nach Angaben des Elysée-Palastes über die Kämpfer aus dem Asowstahl-Werk in Mariupol gesprochen. Macron und Scholz hätten die Freilassung von rund 2500 von Russland festgenommenen Kämpfern verlangt, die das Stahlwerk in der Hafenstadt wochenlang verteidigt hatten.

Zur Sprache kam bei dem Telefonat auch die weltweite Nahrungsmittelkrise. Putin stellte nach Kreml-Angaben ein Entgegenkommen beim Export von ukrainischem Getreide in Aussicht. Russland sei „bereit“, Möglichkeiten „für einen Getreide-Export ohne Hemmnisse zu finden“. Dies betreffe auch ukrainisches Getreide in Schwarzmeer-Häfen.

Putin will Aufhebung der Sanktionen

Zugleich forderte Putin erneut die Aufhebung westlicher Sanktionen gegen sein Land. Die „antirussischen Sanktionen“ sowie eine „fehlgeleitete Wirtschafts- und Finanzpolitik der westlichen Ländern“ seien die Ursache für die Lebensmittelkrise.

Die Ukraine und Russland gehören zu den weltweit wichtigsten Getreideproduzenten. Der Export aus beiden Ländern ist wegen der Kämpfe in der Ukraine und der Sanktionen gegen Russland eingebrochen. (AFP)

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