© Michael Kappeler/dpa
Weniger ist mehr: Wie die Ampel den Bundestag verkleinern will
Abgeordnete der Koalition legen einen Vorschlag zur Wahlrechtsreform vor. Direktmandate könnten gekippt werden. Und es soll eine dritte Stimme geben.
Der Grünen-Politiker Till Steffen, früher Justizsenator in Hamburg, nunmehr Bundestagsabgeordneter, fasste das Problem in diesen Satz, als er am Mittwoch den Vorschlag der Koalition zur Wahlrechtsreform vortrug: „Wenn man den Baum nicht gelegentlich zurechtschneidet, trägt er keine Früchte mehr.“ Diese landwirtschaftliche Erkenntnis lässt sich auf den Bundestag und damit die Demokratie in Deutschland übertragen. Das nationale Parlament ist sehr groß geworden – 736 Abgeordnete sitzen jetzt dort, die Ausgangsgröße liegt bei 598. Ein Plus an Demokratie ist damit nicht unbedingt verbunden.
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