Alle Artikel in „Meinung“ vom 17.02.2004

Die SPD streitet über Reformen – und meint damit die an der Parteispitze

In den vergangenen zwei Jahrhunderten haben alle Staatschefs in Haiti mit Gewalt an der Macht bleiben wollen. Derjenige aber, den die Haitianer einst als einen „Retter“ angesehen haben, war eindeutig der schlimmste Machthaber.

Jetzt herrscht wieder diese seltsame Ruhe. Seit dem vergangenen November, als militante Islamisten mit Kontakten zu Al Qaida in Istanbul gleich vier schwere Anschlägen verübten, hat es jenseits der Dauerkonflikte von Irak bis Afghanistan keinen größeren Terrorangriff gegeben.

CDU und CSU scheinen sich unwohl in ihrer Haut zu fühlen. Aus ihren Reihen wird ein Bündel verschiedener Argumente genannt.

Die Industrie erweist sich auch beim Emissionshandel nicht als vertrauenswürdiger Partner

Einige Verwaltungsexperten sehen Ähnlichkeiten zwischen der Bürokratie und gewissen Verpackungsformen. Man müsse nur an irgendeiner Stelle entschlossen ziehen, sagen sie, dann werde alles gut.

Aus dem Verlauf des Bochumer Parteitages lassen sich auch andere Schlüsse ziehen. Denn in den Vordergrund gestellt wurden in der Partei beliebte Themen wie Bürgerversicherung, Vermögensteuer und Lehrstellenabgabe.

Die USA und die EU müssen sich allen weiteren Versuchen entgegenstellen, die demokratischen Institutionen in Russland zu unterminieren. Sie sollten die unabhängigen Medien und NichtRegierungsorganisationen unterstützen, inklusive Wahlbeobachter.

DEUTSCHE TESTEN AIDS-IMPFSTOFF

Seine Initiative, die er vergangene Woche vorstellte, kam genau zur rechten Zeit, war nützlich und verdient auch die internationale Unterstützung. Doch sie ging nicht weit genug.

Der von UNChef Kofi Annan vorgelegte Friedens-Fahrplan für Zypern ist ein diplomatisches Meisterstück. Er diktiert den Konfliktparteien derart fixe Termine, dass Inselgriechen und Inseltürken die Taktik des Zeitschindens nichts mehr nützt.

ANSCHLÄGE IM IRAK

DEUTSCHLAND UND NAHOST