Werden Arme durch Kiezblocks benachteiligt?: „Auch Menschen an Hauptstraßen hätten gerne weniger Autoverkehr“

In etlichen Kiezen des Bezirks schließen sich Nachbarschaftsinitiativen für sogenannte Kiezblocks zusammen. Damit wollen sie den Verkehr in ihren Straßen beruhigen, den Durchgangsverkehr verhindern und die Aufenthaltsqualität auf den Straßen verbessern. In der vergangenen Woche hat die Initiative Barbarossakiez einen Einwohnerantrag mit rund 1500 Unterschriften im Büro der Bezirksverordnetenversammlung abgegeben. Die Unterschriften werden jetzt geprüft; 1000 müssen gültig sein, dann beschäftigt sich die BVV in einer der nächsten Sitzungen mit dem Antrag.

Laut Verkehrsstadträtin Saskia Ellenbeck (Grüne) haben sich im Bezirk bisher zehn Initiativen gebildet, die in ihren Aktivitäten unterschiedlich weit seien: Winterfeldtkiez, Barbarossakiez, Akazienkiez, Monumentenzug, Schöneberger Dreieck, Gartenstadt Tempelhof, Tempelhofer Kiez. Grenzüberschreitend zu Wilmersdorf sei die Initiative Rias-Kiezblock aktiv, grenzüberschreitend mit Tiergarten die Initiative Flottwellkiez. Hinzu kommt noch der Friedrich-Wilhelm-Kiez. Alle Kiezblocks und ihre Ideen können Sie auf der Seite kiezblocks.de finden.

In der BVV hatte die Linken-Fraktion eine Große Anfrage zu diesem Thema gestellt. Sie wollte auch wissen, ob die Verdrängung des Autoverkehrs aus den Wohnstraßen vermehrte Belastungen für diejenigen mit sich bringt, die an den Rändern des Kiezblocks an den Hauptstraßen wohnen. Dort lebten in der Regel die Menschen mit geringeren Einkommen, da in den belasteten Hauptstraßen die Mieten niedriger seien.

Ellenbeck verneinte eine Verlagerung des Verkehrs in die Hauptstraßen. Damit sei nicht zu rechnen. Es sei davon auszugehen, „dass bei der Beruhigung von Anwohnerstraßen und der Sperrung von Durchfahrten die umliegenden Hauptstraßen nicht mit zusätzlichem Verkehr belastet werden, insbesondere dann nicht, wenn diese bereits an der maximalen Leistungsfähigkeit operieren“.

Für die CDU sagte Ralf Olschewski, er glaube nicht, dass es keine Verlagerung auf die Hauptstraßen gebe. Geradezu emotional reagierte die SPD-Bezirksverordnete Annette Hertlein. Sie finde es zynisch, die Problematik der Hauptverkehrsstraßen außer Acht zu lassen; dort lebten die Armen.

Die Linken-Fraktionsvorsitzende Elisabeth Wissel sagte, nur wenn man einige Straßen beruhige, habe man noch nicht weniger Autos. „Auch die Menschen, die an Hauptverkehrsstraßen leben, hätten gerne weniger Verkehr, weniger Belastungen, weniger Feinstaub.“ Der Grüne Ralf Kühne führte wiederum an, dass die Belastung dieser Straßen beispielsweise nicht auf angrenzende Tempo-30-Zonen zurückzuführen sei. Grund dafür sei, dass auf diesen Straßen einfach zu viele Autos unterwegs seien.

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