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Stefanie Remlinger (Grüne) fotografiert in ihrem Büro bzw Treppenhaus im Rathaus Tiergarten am 09.09.2022

© Lydia Hesse/Tagesspiegel

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Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Mitte kontert FDP-Plan: „Ich wünsche Herrn Czaja viel Spaß, wenn er über jede Gedenktafel beraten soll“

Die Berliner FDP schlägt vor, alle Bezirksämter abzuschaffen. Den Bezirken gefällt das gar nicht. Ein Gespräch mit Mitte-Bürgermeisterin Stefanie Remlinger.

Frau Remlinger, die FDP hat kürzlich vorgeschlagen, alle Bezirksämter abzuschaffen – nur die Bürgermeister sollen als „Sprachrohr“ bleiben. Im Checkpoint nannten Sie den Vorschlag „Gemeinwesen zersetzend“. Warum?
Wenn man die Bezirksämter abschaffen will, kann man auch keine Bürgermeister oder BVV haben. Das ist ein Organ. Beteiligung geht immer nur da, wo politisch gewählte Ansprechpartner die Verantwortung übernehmen und die Behörden steuern. Wen soll denn eine BVV ansprechen, wenn sie kein Bezirksamt hat? Entweder hat die FDP das nicht durchdacht oder sie wollen es nicht zugeben. Wenn alle Ämter in Landesbehörden überführt würden, entstünden schwerfällige Großbehörden, die niemand mehr versteht. Sehr anfällig für Fehler, irreparabel, wenn was schief geht. Der Föderalismus hat seinen Sinn: Wenn von zwölf Bezirken einer schlecht funktioniert, können elf immer noch funktionieren.

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