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Tagesspiegel Plus
Ex-Flughäfen, Geheimverträge, Unterricht: Rückblick auf die bisherigen Berliner Volksentscheide
Seit 2008 gab es sieben Volksentscheide in Berlin. Nur einer scheiterte am Nein der Mehrheit. Eine Übersicht über die Themen – und was daraus wurde.
Von Stefan Jacobs
Der Volksentscheid zur Klimaneutralität Berlins 2030 ist der achte Volksentscheid seit Einführung der Volksgesetzgebung in Berlin vor 15 Jahren. Hinzu kommen mehrere durch politisches Entgegenkommen vermiedene Abstimmungen, außerdem Bürgerentscheide in den Bezirken sowie mehrere Volksinitiativen, mit denen Themen auf die politische Agenda gesetzt wurden. Ein Rückblick.
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