„In Zeit der Eigenverantwortung zurückfinden“: FDP-Fraktionschef Czaja fordert Ende der Isolations- und Maskenpflicht in Berlin

Berlins FDP-Fraktionschef Sebastian Czaja fordert ein Aus für die Corona-Maskenpflicht in Bussen und Bahnen sowie ein Ende der Isolationspflicht für Infizierte. Nach Einschätzung vieler Experten sei die pandemische Situation mittlerweile vorüber. Viele Staaten wie Österreich seien zum Normalzustand zurückgekehrt, ohne Schaden zu tragen. „Es ist daher an der Zeit, dass wir auch in Berlin zurück zum Normalzustand finden und daher die Maskenpflicht im ÖPNV sowie die Isolationspflicht endlich abschaffen“, sagte Czaja der Deutschen Presse-Agentur.

„Dank der Ampel-Koalition im Bund sind wir rechtlich gut auf eine Notlage vorbereitet“, meinte er. „Derzeit befinden wir uns aber weder in einer Notlage, noch sieht es danach aus, dass dem in nächster Zeit so sein wird. Wir können gut vorbereitet wieder in eine Zeit der Eigenverantwortung zurückfinden.“

Bayern, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein hatten die Isolationspflicht für Corona-Infizierte vor wenigen Tagen abgeschafft, in Hessen fällt sie voraussichtlich ab nächsten Mittwoch weg. Viele Menschen in Deutschland seien geimpft oder hätten eine Infektion durchgemacht, hieß es zur Begründung. Zudem wurde auf sinkende Infektionszahlen verwiesen.

In Berlin müssen sich Infizierte fünf bis zehn Tage isolieren. Nach frühestens fünf Tagen können sie sich freitesten, wenn sie zuvor 48 Stunden symptomfrei waren. Festgelegt ist das ebenso wie die Maskenpflicht im ÖPNV in der Basisschutzmaßnahmenverordnung, die der Senat vergangenen Dienstag bis zum 21. Dezember verlängert hat.

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hatte vor kurzem angeregt, die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen nicht über das Jahresende hinaus zu verlängern. Er will dafür mit den anderen Ländern eine möglichst einheitliche Regelung erreichen.

Die Bundesländer können im Nahverkehr selbst entscheiden, ob es eine Maskenpflicht gibt, was bisher überall der Fall ist. Für Fernzüge und Fernbusse ist der Bund zuständig. Hier gilt nach aktuellem Infektionsschutzgesetz FFP2-Maskenpflicht bis April nächsten Jahres. (dpa)