Mehrere Straftaten in Berlin: Hebräisch sprechendes Paar mit Böller beworfen, verbotene Hisbollah-Fahne gezeigt

Der Polizei in Berlin sind am Montag mehrere Straftaten in Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt angezeigt worden. So sei am Abend unter anderem ein Hebräisch sprechendes Paar in Neukölln mit einem „pyrotechnischen Gegenstand“ beworfen worden.

Das Paar unterhielt sich demnach gegen 18.45 Uhr vor einer Bar an der Weichselstraße, als ein Unbekannter den Böller auf die 31-Jährige und ihren Begleiter warf. Der Tatverdächtige soll nach ersten Informationen Arabisch gesprochen haben. Die Frau und ihr Begleiter wurden nicht getroffen und blieben unverletzt. Der Staatsschutz ermittelt wegen gefährlicher Körperverletzung.

Israelische Flaggen in Moabit und Neukölln beschädigt

Vor dem Rathaus Tiergarten am Mathilde-Jacob-Platz hatte am Vormittag gegen 11.30 Uhr der Hausmeister eine Israel-Flagge gehisst. Dabei wurde der Mann von einer Gruppe unbekannter Jugendlicher beleidigt. Anschließend beobachtete eine Zeugin, wie zwei Unbekannte versuchten, die Flagge vom Mast zu reißen. Dadurch wurde der Stoff der Fahne beschädigt.

Bereits am vergangenen Wochenende war es in der Karl-Marx-Straße in Neukölln zu einem ähnlichen Vorfall gekommen, der allerdings erst am Montag über die Internetwache der Polizei gemeldet wurde. Demnach hatten am Samstag gegen 22.30 Uhr Mitarbeitende eines Sicherheitsdienstes vor dem Rathaus Neukölln eine heruntergerissene israelische Flagge festgestellt. Der Stoff soll im Bereich des Davidsterns stark beschädigt gewesen sein. Bereits in den Tagen zuvor war es zu ähnlichen Vorfällen gekommen, unter anderem am Rathaus Reinickendorf.

Am Montagnachmittag bemerkten Nachbar:innen gegen 17.45 Uhr eine verbotene Hisbollah-Fahne an einem Balkon an der Buttmannstraße in Gesundbrunnen. Der 39-jährige Wohnungsinhaber gab gegenüber der Polizei an, sich des Verbots nicht bewusst gewesen zu sein. Die Einsatzkräfte stellten die Flagge sicher. In allen vier Fällen ermittelt der Staatsschutz des Landeskriminalamtes. Darüber hinaus stellte die Polizei in der Stadt auch mehrere Farbschmierereien mit Bezug zum Nahost-Konflikt fest.

Weitere Demonstrationen untersagt

Zugleich setzt die Polizei ihre Strategie der Verbote von Demonstrationen fort, die sich für Palästina einsetzen und gegen Israel richten. Zwei für diesen Mittwoch und Donnerstag angemeldete Demonstrationen wurden untersagt, wie die Behörde am Dienstag mitteilte. Zur Begründung hieß es wieder, die Erfahrungen hätten gezeigt, dass es zu „volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen“, Gewaltverherrlichungen und Gewalttaten kommen könne.

Betroffen waren eine „Demo in Solidarität mit Palästina“ in Neukölln und eine „Kundgebung mit Kerzen als Andenken an die Opfer im Gazastreifen“ am Potsdamer Platz. Ähnliche Titel trugen schon frühere Demonstrationen palästinensischer Gruppen, die nicht stattfinden durften. Die erneuten Verbote gelten auch für Ersatzveranstaltungen bis zum 27. Oktober. Frühere Verbote wurden von Gerichten bestätigt. Für die nächsten Tage sind auch weitere Demonstrationen zu dem Thema angemeldet, auch hier prüft die Polizei noch. (mit dpa)