Vor den Wahlen in der Türkei: Präsident Erdogan kommt doch nicht nach Berlin

Noch Anfang dieses Jahres berichteten türkische Medien, dass Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan vor den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in der Türkei einen Besuch in Berlin plane – sein erster Deutschland-Besuch seit drei Jahren.

Daraus scheint nun doch nichts zu werden: Weder der Präsident noch ein Regierungsvertreter planen derzeit einen Besuch der deutschen Hauptstadt, teilte eine Sprecherin der türkischen Botschaft dem „Rbb“ mit. Auch das Auswärtige Amt soll türkischen Mandatsträger:innen bisher keine Genehmigung für Wahlkampfauftritte erteilt haben.

Im Jahr 2017 führten geplante Wahlkampfauftritte türkischer Regierungsvertreter:innen in Deutschland zu einem Streit zwischen den Regierungen beider Länder und einem anschließenden Auftrittsverbot für ausländische Politiker:innen kurz vor den Wahlen im eigenen Heimatland.

Großer Zuspruch bei in Deutschland lebenden Türk:innen

Insgesamt besitzen 1,4 Millionen Menschen in Deutschland die türkische Staatsbürgerschaft und sind in der Türkei wahlberechtigt. Die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen finden dort am 14. Mai statt, in Deutschland lebende Türk:innen können vom 27. April bis 9. Mai ihre Stimme abgeben.

Gewählt werden kann hierzulande in türkischen Auslandsvertretungen und an Grenzübergängen. Wer nicht im Wählerverzeichnis registriert ist, kann allerdings nicht teilnehmen. In Berlin wird voraussichtlich das türkische Generalkonsulat in Berlin-Westend als Wahllokal dienen.

Unter den türkischen Wähler:innen in Deutschland ist Erdogan beliebter als in seinem Heimatland. Bei der letzten Präsidentenwahl 2018 erhielt der Staatschef in Deutschland laut der „Deutschen Welle“ knapp 65 Prozent der Stimmen; in der Türkei waren es nur rund 53 Prozent.