28. Samstagsdemonstration in Israel: Zehntausende protestieren erneut gegen die Justizreform

Zehntausende Menschen haben in Israel erneut gegen die von Regierungschef Benjamin Netanjahu geplante Justizreform protestiert.

Vor allem in Tel Aviv aber auch in anderen Städten versammelten sich am Samstagabend unzählige Menschen, um ihren Widerstand gegen das umstrittene Projekt zum Ausdruck zu bringen. Es war bereits die 28. Samstagsdemonstration gegen die Reformpläne.

„Dies ist ein Kampf um unser Land, wir wollen Israel demokratisch halten“, sagte in Tel Aviv die Demonstrantin Nili Elezra der Nachrichtenagentur AFP.

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Die Justizreform der Regierung zielt darauf ab, die Befugnisse der Justiz und des Obersten Gerichts einzuschränken und die Stellung des Parlaments und des Ministerpräsidenten zu stärken. Die Demonstranten werfen der Regierung vor, damit die unabhängige Justiz des Landes schwächen und die Demokratie aushöhlen zu wollen.

Netanjahu wurde aus dem Krankenhaus entlassen

Die Proteste richten sich auch gegen die rechts-religiöse Regierung und Ministerpräsident Netanjahu, der am Samstag ins Krankenhaus eingeliefert worden war. Er veröffentlichte aber bereits nach wenigen Stunden eine Videobotschaft in der er erklärte, dass er sich „sehr gut“ fühle. Er sei lediglich nach einem längeren Aufenthalt „in der Sonne, ohne Hut, ohne Wasser“ dehydriert.

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Allerdings entschieden die Ärzte, dass der 73-Jährige über Nacht im Krankenhaus bleiben soll. Die wöchentliche Kabinettssitzung wurde von Sonntag auf Montag verschoben.

Nach Angaben seines Büros hat Netanjahu am Sonntag die Klinik verlassen. Nach einer Reihe von Untersuchungen „lautet unsere Diagnose, dass der Grund für den Krankenhausaufenthalt Dehydrierung war“, erklärte Amit Segev, Chef der kardiologischen Abteilung des nahe Tel Aviv gelegenen Sheba-Krankenhauses in einer Videobotschaft. „Sein Herz ist komplett normal“, sagte Segev. Es sei auch keine Herzrhythmusstörung bei Netanjahu entdeckt worden. Es sei entschieden worden, ihm ein Gerät zur weiteren Beobachtung zu implantieren, fuhr Segev fort.

Netanjahu war am Samstag ins Sheba-Krankenhaus eingeliefert, die größte Klinik des Landes. Zuvor hatte sich der Regierungschef nach Angaben seines Büros „schummerig“ gefühlt. Erste Untersuchungen hätten ergeben, dass Netanjahu offenbar nach einem längeren Aufenthalt am See Genezareth im Norden des Landes dehydriert sei. Der 73-Jährige sei aber „in guter Verfassung“, hieß es zunächst in der Erklärung seines Büros.

Später bestätigte Netanjahu diese Angaben in einem Video: Er habe mit seiner Frau Zeit am See „in der Sonne, ohne Hut, ohne Wasser“ verbracht. „Nicht so eine gute Idee“, fügte der Ministerpräsident hinzu. Er rief seine Landsleute auf, „weniger Zeit in der Sonne“ zu verbringen und „mehr Wasser zu trinken“. (AFP)