Beitritt zur Nato: Finnland offenbar einig mit der Türkei

Die Türkei hat nach Angaben des finnischen Präsidenten Sauli Niinistö ihre Entscheidung zum Nato-Beitrittswunsch Finnlands getroffen. Er habe eine Einladung für Freitag in die Türkei angenommen, um bei der Verkündung der Entscheidung dabei zu sein, teilte Niinistö am Mittwoch in Helsinki mit.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat sich dem von Schweden und Finnland angestrebten Nato-Beitritt bisher entgegengestellt, allerdings verdichteten sich zuletzt die Anzeichen, dass die Türkei nun einem Beitritt Finnlands zustimmen werde.

Auch die Nachrichtenagentur Reuters berichtet mit Verweis auf zwei mit der Angelegenheit vertraute Personen in der Türkei, dass es sei sehr wahrscheinlich sei, dass das türkische Parlament eine Aufnahme des Landes in das Militärbündnis noch vor Mitte April ratifizieren werde. Die Insider verweisen darauf, dass dann das Parlament schließt wegen der am 14. Mai anstehenden Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in der Türkei.

Die Insider betonen auch, dass die Zustimmung zur Aufnahme Finnlands unabhängig von Schwedens Beitrittsantrag behandelt werde. Die beiden skandinavischen Ländern haben im Zuge von Russlands Ukraine-Invasion nach jahrzehntelanger Neutralität eigentlich eine gemeinsame Aufnahme in die Nato angestrebt.

Einwände vor allem gegen Beitritt Schwedens

Die Türkei hat dagegen bislang Einwände gehabt. Als Nato-Mitglied hat sie entscheidendes Mitsprachrecht hinsichtlich der Aufnahme neuer Mitglieder in das Militärbündnis. 

Ankara blockiert die Beitritte unter anderem mit Verweis auf einen unzureichenden Kampf gegen „Terrororganisationen“ bei den Nato-Anwärtern. Diese Einwände richten sich aber in erster Linie gegen Schweden.

Deshalb steht seit einiger Zeit im Raum, ob die Türkei zunächst einem Nato-Beitritt von Finnland zustimmt und Schweden dann zu einem späteren Zeitpunkt folgen könnte. Der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson hatte dazu am Dienstag gesagt, die Wahrscheinlichkeit dafür sei gestiegen. (AFP/Reuters)