Er verteidigte den Präsidenten in Korruptionsverfahren: Lulas Anwalt wird Richter am Obersten Gericht Brasiliens

Der langjährige Rechtsanwalt von Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva wird Richter am Obersten Gericht des Landes. Der brasilianische Senat bestätigte am Mittwoch die Ernennung von Cristiano Zanin, der Lula in mehreren Korruptionsverfahren verteidigt hatte. Nach einer achtstündigen Befragung durch die Senatoren stimmte das Oberhaus mit 58 Ja- und 18 Gegenstimmen für ihn.

Zanin versprach während der Befragung, er werde seine Pflichten ausüben, ohne vor seinem ehemaligen Mandanten „in irgendeiner Weise zu kapitulieren“. „Unparteilichkeit ist für mich fundamental und ein strukturelles Element der Justiz selbst“, sagte er. Der Verfassungs- und Justizausschuss hatte mit deutlicher Mehrheit für Zanin gestimmt.

Ein „außergewöhnlicher Richter“

Lula hatte den 47-Jährigen Anfang Juni für das Oberste Gericht vorgeschlagen und erklärt, dieser werde ein „außergewöhnlicher Richter“ sein. Oppositionspolitiker kritisierten die Auswahl und warfen dem Präsidenten vor, das Gericht mit ihm wohlgesonnenen Richtern füllen zu wollen.

Zanin, spezialisiert auf Zivilrecht, vertrat Lula seit 2013 und war sein Verteidiger in mehreren Korruptionsfällen. Zwischen 2018 und 2019 saß Lula rund anderthalb Jahre lang wegen Korruptionsvorwürfen im Gefängnis. Seine Anhänger sahen hinter der Verurteilung ein politisches Manöver – Lula wurde damit aus dem Präsidentschaftsrennen ausgeschlossen, der rechtsextreme Jair Bolsonaro siegte.

Im März 2021 hob der Oberste Gerichtshof dann das Urteil gegen Lula wegen Verfahrensfehlern auf – und machte damit den Weg frei für dessen Rückkehr an die Macht. Der 77-Jährige gewann die Wahl im Oktober 2022 mit hauchdünnem Vorsprung. (AFP)