Kein deutscher Alleingang in der Panzerfrage: Scholz hat sich klug durchgesetzt

Im Leben mag der Weg das Ziel sein. Doch in der Politik zählt das Ergebnis. „Entscheidend ist, was hinten rauskommt“, hat der frühere Bundeskanzler Helmut Kohl gesagt. Was kommt nun nach der wahrlich enervierenden Debatte über die Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine hinten heraus?

Der Westen ist geeint. Eine große Koalition von Kampfpanzer-Lieferanten wurde geschmiedet. Deutschland und andere Länder liefern den Leopard 2.

Es werden mehr Kampfpanzer geliefert, als noch vor wenigen Tagen möglich schien. Das ist eine stolze Bilanz, die zu prognostizieren wohl noch vor wenigen Tagen als illusorisch galt.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zu diesem Ergebnis maßgeblich beigetragen. Er hatte stets darauf beharrt, dass Deutschland in dieser Frage keinen Alleingang machen würde.

Unter Führungsstärke hatte er nicht ein Vorpreschen verstanden, sondern das Schmieden einer Allianz. Dadurch sollten mögliche Eskalationsrisiken auf möglichst viele Staaten verteilt werden. Insbesondere die USA als wichtigstes Ukraine-Unterstützungsland müssten ins Boot geholt werden.

Sollen Absprachen und Koalitionen nicht mehr Priorität haben?

Diese Haltung wurde ihm als Zögerlichkeit ausgelegt, als Drückebergerei. Er lasse die Ukraine im Stich, isoliere Deutschland und spalte den Westen. Ein Junktim zwischen der Lieferung von Leoparden und amerikanischen Abrams-Panzern sei anmaßend, erpresserisch und verkenne die jeweils unterschiedlichen Panzer-Eigenschaften, hieß es. Inzwischen berichten US-Medien übereinstimmend, dass auch Abrams-Panzer geliefert würden.

Ginge es fair zu in der Politik, müsste sich eine Reihe von Scholz-Kritikern jetzt beim Kanzler entschuldigen.

Malte Lehming, Tagesspiegel-Autor

Ginge es fair zu in der Politik, müsste sich eine Reihe von Scholz-Kritikern jetzt beim Kanzler entschuldigen. Doch solche Gesten sind selten. Außerdem greift weiterhin der Vorwurf an seine Adresse, er würde immer zu spät handeln und nur auf Druck reagieren. Doch wäre der Sache, um die es geht, wirklich mit einer Führungsrolle Deutschlands gedient, in der Absprachen, Koalitionen und Allianzen nicht mehr die oberste Priorität haben?

Russland bleibt eine Atommacht, Europa bleibt für seine Sicherheit angewiesen auf den amerikanischen Schutzschirm, das transatlantische Zusammenwirken bleibt die Stärke des freien Westens.

Diese geostrategischen Fakten darf ein Bundeskanzler nicht ignorieren. Europa kann die Ukraine nicht retten. Jedenfalls nicht alleine und nicht aus eigener Kraft. Amerika muss den Takt vorgeben. Alles andere entspringt bloßem Wunschdenken.

Geschlossenheit des Westens als stärkste Waffe gegen Putin

Aus Sicht der Ukraine kommt jede Hilfe zu spät und ist zu knapp. Das ist verständlich. Das Land muss sich einer barbarischen Aggression erwehren. Staatspräsident Wolodymyr Selenskyj betont, sein Land benötige „mehr als fünf, zehn oder 15 Panzer“.

Der Ex-Botschafter in Deutschland und gegenwärtige Vize-Außenminister Andrij Melnyk spricht hingegen von einem „wahren Durchbruch“. Dass Scholz offenbar geholfen habe, die USA von der Lieferung ihrer Abrams-Panzer zu überzeugen, sei ein „Panzer-Doppelwumms“. Das werde in die Geschichte eingehen.

Sein Chef wiederum, Außenminister Dmytro Kuleba, schreibt auf Facebook über ein Gespräch mit einem europäischen Kollegen: „Jetzt F-16? Ja! Ich übernehme das.“ Gemeint ist die Lieferung von Kampfflugzeugen.

Wird das die nächste Debatte? Es fällt schwer, die Dynamik dieses Krieges und der Debatten darüber vorherzusagen. Die zentrale Lektion aus der jüngsten Kontroverse sollte jedoch sein: Der Westen muss geeint bleiben, auch wenn der Zusammenhalt manchmal auf Kosten der Zeit geht.

Diese Geschlossenheit ist die stärkste Waffe im Kampf gegen Wladimir Putin. Olaf Scholz hat das – was auch immer sonst ihn getrieben haben mag – offenbar verstanden.