Deutschlands Ansehen nimmt Schaden: Beim Goethe-Institut drohen Schließungen

Die Auswärtige Kulturpolitik der Bundesrepublik steht an einem Wendepunkt. Der Deutsche Akademische Austauschdienst, die Alexander-von-Humboldt-Stiftung, und vor allem das Goethe-Institut leiden unter Finanznot. Beim Goethe-Institut mit seinen 158 Niederlassungen in 98 Ländern spitzt sich die Lage zu. „Wenn es so bleibt, müssen wir Institute schließen“, sagt Generalsekretär Johannes Ebert.

Von ehemals 250 Millionen Euro pro Jahr sind im Bundeshaushalt für 2023 nur noch 224 Millionen Euro vorgesehen, eine Kürzung von 10,5 Prozent. Hinzu kommen die hohe Inflationsraten und der Wertverlust des Euro gegenüber anderen Währungen.

Die Einsparungen gehen an die Substanz

Das trifft natürlich nicht nur das Goethe-Institut, aber dort hat man auch noch mit verminderten Eigeneinnahmen bei den Sprachkursen zu kämpfen. Diese betrugen 2019 noch 95 Millionen Euro und haben sich durch die Corona-Pandemie um ein Drittel reduziert. Ebert weiß, dass es in der globalen Krise keine Ausnahmen geben kann: „Wir sind bereit, uns an den Sparmaßnahmen zu beteiligen, aber im jetzigen Umfang wird dadurch zu viel Schaden angerichtet.“

Die Schäden sind konkret zu beziffern. Fortbildungsprogramme für 4500 Deutschlehrer des Goethe-Instituts mussten gestrichen werden. Ebenso viele Kulturveranstaltungen, Workshops und Künstlerresidenzen wurden schon abgesagt. „Alles wird im Moment heruntergefahren“, sagt Johannes Ebert: „Unsere Partner in den diversen Ländern sind frustriert und haben kein Verständnis dafür.“

Corona, Inflation, Euroschwäche - eine harte Mischung

Die weiterreichenden Folgen des harten Sparkurses lassen sich nicht so einfach messen. Denn sie betreffen das Ansehen der Bundesrepublik Deutschland. Das hat gelitten durch die anfangs zögerliche Haltung der Bundesregierung bei den Waffenlieferungen für die Ukraine, die sich verzweifelt gegen den russischem Terrorkrieg wehrt. Auch die Berliner Energiepolitik des Alleingangs bei den Gaspreisen führt in der Europäischen Union zu Irritationen. Nun muss sich auch die deutsche Bildungs- und Kulturpolitik im Ausland teilweise zurückziehen, muss passen bei Kooperationen.

Es ist eine abrupte Abkehr von der langjährigen Praxis. Die Mittlertätigkeit des Goethe-Instituts hat sich bei der Beratung und Qualifizierung von Fachkräften im Ausland bewährt. Sollten tatsächlich wegen der Einsparungen Institute ihre Arbeit einstellen müssen, wäre dies ein harter Bruch gewachsener Strukturen.

Es sei die demokratische Aufgabe von Staaten und seiner Kulturmittler, die Freiheit und Integrität von Kunst und Kultur zu verteidigen, sagte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock kürzlich auf einer Veranstaltung des Goethe-Instituts in Weimar. Sie bekräftigte, dass die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik weiterhin wichtiger Bestandteil der deutschen Außenpolitik sei. Mit Hilfsprogrammen für Menschen, die aus der Ukraine geflüchtet sind, hat das Goethe-Institut schnell reagiert, dafür gab es auch Sondermittel vom Bund.

Das Parlament entscheidet im November

Zu den Kürzungen sagte sie nichts. Aber bis zu den entscheidenden Sitzungen der Gremien im Bundestag Mitte November ist noch etwas Zeit. Da können die Abgeordneten auch noch Korrekturen vornehmen.

Es steckt in der globalen Kulturarbeit eine spezielle Dynamik, und nicht alles wird sogleich sichtbar. Tatsächlich findet ein Wettlauf der Systeme auch auf diesem Gebiet statt. China hat sich in Afrika nicht nur auf Industrieprojekte und Infrastruktur kapriziert, um sich Einfluss und Rohstoffe zu sichern. Auch in der Bildungspolitik sind die Chinesen fleißig dabei, ihr Gesellschaftsmodell zu promoten. Ähnliche Aktivitäten von russischer Seite sind in Südostasien festzustellen.

Das Goethe-Institut bringt Menschen zusammen

Annalena Baerbock

Demokratie lässt sich nicht exportieren. Aber auswärtige Kulturarbeit kann Räume der Freiheit schaffen, dafür gibt es beim Goethe-Institut viele Beispiele, von Kairo bis nach Kabul. Außenministerin Baerbock bezeichnete das Goethe-Institut als „Übersetzer zwischen verschiedenen Lebenswelten und als Ort, der Menschen zusammenbringt“. Es ist ihr Haushalt, in dem das Goethe-Institut ressortiert.