Nach Angriffen auf Schiffe: Deutschland will sich an EU-Mission im Roten Meer beteiligen

Die Bundesregierung arbeitet weiter an einer europäischen Lösung, um Handelsschiffe im Roten Meer vor Angriffen zu schützen. Grundsätzlich unterstützt die Bundesregierung den Kurs der USA und Großbritannien, die mithilfe von Niederlanden, Kanada, Bahrain und Australien Militärschläge auf Stellungen der vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen im Jemen ausgeführt haben.

Die Angriffe seien eine Reaktion auf die „illegalen, gefährlichen und destabilisierenden Huthi-Attacken gegen Schiffe“ gewesen, hieß es in einer gemeinsamen Pressemitteilung der Allianz, der sich auch Deutschland anschloss.

Militärische Unterstützung leistet Deutschland bislang nicht. In Brüssel würden die Beratungen über eine Militärmission zum Schutz von Schiffen „intensiv und unter Hochdruck“ laufen, erklärte der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Sebastian Fischer. In wenigen Wochen soll beim EU-Außenministertreffen darüber beraten werden.

Möglich wäre zum Beispiel eine militärische Unterstützung an der US-geführten Mission „Prosperity Guardian“ (übersetzt: Hüterin des Wohlstands). Laut Informationen der Deutschen Presse-Agentur hat der Auswärtige Dienst der EU erste Vorschläge für den Start eines gemeinsamen europäischen Militäreinsatzes erarbeitet. Unter anderem sollen Kriegsschiffe entsandt werden, zudem könnten Aufklärungsflugzeuge als Frühwarnsystem zum Einsatz kommen.

UN-Sicherheitsrat verurteilt Angriffe der Huthi-Rebellen

Es sei die „präferierte Option“ der Bundesregierung, sich innerhalb einer EU-Mission am Schutz der Schiffe im Roten Meer zu beteiligen, sagte Sprecher Fischer. Kurz vor Weihnachten hatte sich nach Angaben des Auswärtigen Amtes ein Konsens in Brüssel abgezeichnet, doch ein Mitgliedsstaat habe Bedenken gehabt. Zu dem Zeitpunkt ging es darum, möglicherweise die EU-Mission Atalanta auszuweiten. Diese Option wird nun offenbar nicht mehr verhandelt.

Der UN-Sicherheitsrat hatte am Mittwoch per Resolution ein Ende der Angriffe der Huthi-Miliz auf Handelsschiffe gefordert. Das Papier verurteilte die Angriffe und forderte die „sofortige Einstellung“. Für die Resolution stimmten elf Länder. Russland, China, Algerien und Mosambik enthielten sich.