Nachfolge offen: SPD-Vize Kutschaty zieht sich aus Parteispitze zurück

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thomas Kutschaty zieht sich aus der Parteiführung zurück. Kutschaty, 55, wird beim Bundesparteitag der Sozialdemokraten im Dezember nicht erneut für sein Amt kandidieren, erfuhr der Tagesspiegel aus SPD-Führungskreisen. Kutschatys Rückzug aus der SPD-Spitze sei eine ausgemachte Sache, hieß es.

Unter Kutschaty verlor die NRW-SPD

Kutschaty selbst wollte sich auf Tagesspiegel-Anfrage nicht äußern. Der frühere Justizminister von Nordrhein-Westfalen amtiert seit 2021 als stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender. Er ist damit einer von fünf Stellvertretern der Vorsitzenden, Saskia Esken und Lars Klingbeil.

Im März war Kutschaty als Partei- und Fraktionschef der SPD in Nordrhein-Westfalen zurückgetreten. Unter der Führung und Spitzenkandidatur Kutschatys hatte die NRW-SPD die Landtagswahl 2022 krachend verloren. Im einstigen SPD-Stammland Nordrhein-Westfalen regieren nun CDU und Grüne. In einer Infratest-Umfrage vom Juni lag die SPD in NRW bei 22 Prozent.

Wer Kutschaty als SPD-Vize beerben wird, ist noch offen. Als mit Abstand mitgliederstärkster Landesverband dürfte die NRW-SPD erneut Anspruch auf den Posten des SPD-Bundesvize erheben. Der SPD-Bundesparteitag wird am 8. Dezember in Berlin die Parteiführung neu wählen.

Die NRW-SPD wird bei einem Parteitag am 26. August in Münster ihre neue Parteispitze wählen. Für den Landesvorsitz bewerben sich die Landtagsabgeordnete Sarah Philipp, 40, und der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, 64, in einer Doppelspitze.

Ihre Wahl gilt als sicher. An der Spitze der Landtagsfraktion löste im Frühjahr Jochen Ott, 49, Kutschaty ab. Übergangsweise führt Hamms Oberbürgermeister Marc Herter, 49, derzeit die Landespartei.