Scholz und die Leoparden: Nicht ohne Amerikas Abrams

Deutschland hat einen weiten Weg hinter sich, seit vor bald einem Jahr Russlands großflächiger Angriff auf die Ukraine begann. Wurden anfänglich noch Stinger-Raketen als große Abkehr von der bis dato geltenden Doktrin angesehen, keine Waffen in Kriegsgebiete zu liefern, geht es nun um Leopard-2-Panzer. Nach allem monatelangen Drängen, das Kanzler Olaf Scholz (SPD) lange abwehrte, erwägt er nun selbst mehr oder weniger offen die Lieferung - sei es aus eigenem Bestand oder als genehmigungspflichtige Weitergabe durch Verbündete an die Ukraine.

Dass diese unter dem Druck seiner eigenen Koalition oder der ausländischen Partner geschieht, würde Scholz vermutlich selbst von sich weisen. Immerhin kann er sich zumindest in Deutschland auf satte Umfragemehrheiten für seinen Kurs stützen. Klar ist aber auch, dass eine Reihe europäischer Nachbarn zuletzt immer energischer auf eine Neupositionierung in Berlin gepocht haben - und Scholz reagieren musste, um die EU-Partner nicht vollständig vor den Kopf zu stoßen. Nun versucht er, dafür die Amerikaner mit ins Boot zu holen.

Keine Alleingänge, nicht einmal im europäischen Verbund

Er folgt damit weiter seinem Mantra, dass bei der Unterstützung der Ukraine „keine Alleingänge“ unternehmen zu wollen. Für Scholz heißt das vor allem, nicht ohne die USA zu handeln, nicht einmal allein im europäischen Verbund, obwohl in den vergangenen Jahren so viel die Rede davon war, dass die Europäer sicherheitspolitisch souverän werden müssen. Bremst der Kanzler also die EU aus, spaltet sie gar?

Man kann das kritisieren, man kann die Initiative des Kanzlers bei gleichzeitiger Bindung an Washington auch als weiteren Versuch werten, die Leopard-Lieferung eben doch zu verhindern - im Wissen, dass es auch im US-Militär militärtechnische wie politische Bedenken gegen die Entsendung ihrer Abrams-Kampfpanzer gibt.

Nachvollziehbar ist Scholz’ Vorgehen dennoch. Gerade, wenn es darum geht, die Militärhilfe für Kiew notfalls auch über längere Zeit durchzuhalten, ist das Zusammenspiel mit der größten Nato-Militärmacht von Bedeutung. Nun ließe sich bei Kampfpanzern auch eine transatlantische Arbeitsteilung vorstellen. Die aber will Scholz nicht: Keinesfalls soll bei Kremlchef Wladimir Putin der Eindruck entstehen, der europäische Teil der Nato stehe für sich allein.