DIE EINSCHÄTZUNG DER WAHLBEOBACHTER: „Stolz auf die Demokratie“

In den Dörfern am Schwarzen Meer waren die Wahllokale festlich geschmückt. „Für die Menschen hier war es wie ein Feiertag“, sagte die Grünen-Bundestagsabgeordnete Marieluise Beck, die für die Parlamentarische Versammlung der OSZE als Wahlbeobachterin auf der Krim war. In den von ihr besuchten Wahllokalen sei die Abstimmung „absolut korrekt“ und transparent verlaufen, sagte Beck dem Tagesspiegel. Die Wahlen seien mit großer Ernsthaftigkeit organisiert worden. „Die Wahlhelfer waren stolz auf das demokratische Verfahren.“ Auch die Gesamtbilanz der OSZE-Wahlbeobachter fällt positiv aus. Die Abstimmung habe im Großen und Ganzen internationalen Standards entsprochen, sagte Jens-Hagen Eschenbächer, Sprecher des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte. Außerdem habe es deutliche Fortschritte zu früheren Wahlen gegeben. Bereits vor der Abstimmung hatten sich die Kontrahenten gegenseitig bezichtigt, massive Fälschungen vorzubereiten. Das hat sich nach Angaben der Beobachter nicht bestätigt. „Diese Vorwürfe waren oft nicht mit Beweisen unterfüttert“, sagte Eschenbächer.

Ärger gab es am Wahltag um eine Gruppe von Beobachtern aus Georgien. Ob sie rechtmäßig vor Ort waren, sollen nun offenbar Staatsanwälte klären. cvs