Nach den Angriffen auf Politiker und Wahlhelfer wünscht sich Thüringens Ministerpräsident überparteiliche Signale für die Demokratie. SPD-Chef Klingbeil sieht die Behörden in der Pflicht.
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Franziska Giffey
Franziska Giffey wurde am 3. Mai 1978 in Frankfurt (Oder) geboren. Die deutsche SPD-Politikerin war von Dezember 2021 bis April 2023 Regierende Bürgermeisterin von Berlin und ist seither Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe.
Aktuelle Artikel
Die Polizei kannte ihn, bei der Staatsanwaltschaft liefen auch schon Verfahren gegen ihn. Das ist über den Verdächtigen nach dem Angriff auf Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey bekannt.
Die SPD-Politikerin wurde am Dienstag in einer Bibliothek in Rudow mit einem Beutel angegriffen und am Kopf sowie am Nacken getroffen. Am Mittwochvormittag äußerte sich Giffey selbst zu dem Angriff.
Business as usual. Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey macht dem Angriff weiter, als sei nichts gewesen. Doch die vielen Worte, mit denen sie ihre Unbeschwertheit verteidigt, zeigen ein anderes Bild.
Bei einem Besuch in einer Rudower Bibliothek wird Berlins Wirtschaftssenatorin von einem Mann angegriffen und verletzt. Politiker und andere Akteure sind über die Gewalt entsetzt.
Der Präsident des Landkreistags sieht nach den Angriffen auf Mandatsträger auch die Justiz in der Verantwortung. Zudem fordert er eine einheitliche Regelung für die Bezahlkarte.
Einschüchtern, drohen, zuschlagen: Attacken auf Politiker werden häufiger und beschädigen das demokratische Miteinander. Es ist Zeit, deren Funktion wieder aufzuwerten.
Sie wurde in der Stadtteilbibliothek Rudow von hinten von einem Mann angegriffen. Am Morgen danach schildert Franziska Giffey die Attacke – und Gefahren für Politiker.
Personenschutz durch BKA und LKA: Wann werden Berlins Politiker ausreichend vor Angriffen geschützt?
Immer wieder werden Politiker auch körperlich attackiert. Verhindern sollen das vor allem speziell ausgebildete Leibwächter, sogenannte Personenschützer, von der Polizei.
Vor einer Woche gab Jana Bertels, Kandidatin für den SPD-Landesvorsitz, zu, in ihrer Jugendzeit Mitglied der CDU gewesen zu sein. Nun räumt sie ein, noch sehr viel länger den Christdemokraten angehört zu haben.
Wenn Warenhäuser schließen, veröden die Einkaufsstraßen in ihrer Umgebung – das zumindest wird häufig befürchtet. Doch ist es wirklich so? Ein Spaziergang im Kiez.
Das Bündnis „Zusammen gegen Rechts“ reagiert auf die Attacke auf den SPD-Europakandidaten Matthias Ecke in Dresden: Für Sonntagabend ruft die Initiative zu einer Spontan-Demo auf.
Für 1,4 Milliarden Euro hat das Land Berlin das Fernwärmenetz zurückgekauft. Der Senat spricht von einer Investition in die Zukunft.
Ein Anlegervertreter kritisiert die Geschäftsführung um Dominik Richter am Donnerstag scharf. Das Unternehmen war in der Pandemie in den DAX aufgestiegen, doch der Boom ist längst vorbei.
Weil in ihrer 20 Jahre alten Doktorarbeit Passagen ohne Kennzeichnung kopiert wurden, tritt Berlins Verkehrssenatorin zurück. Kein Einzelfall – doch was bringt das eigentlich?
Sie waren die ersten, die Fehler in der Dissertation von Manja Schreiner entdeckten. Jetzt loben die Experten von „VroniPlag“ die Uni Rostock und ziehen Parallelen zum Fall Giffey.
Plagiatsvorwürfe werfen erneut Schatten auf die politische Bühne. Verkehrssenatorin Manja Schreiner ist dabei nicht die erste Berliner Politikerin, die ihren Doktortitel verliert.
Diese Woche wird Vattenfall das Fernwärmegeschäft mit 1,4 Millionen Kunden an das Land Berlin übergeben. Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) strebt den Aufsichtsratsvorsitz an. Ein riskantes Manöver, meinen einige.
Anfang Januar hatte Galeria Karstadt Kaufhof Insolvenz beantragt – zum dritten Mal in nur dreieinhalb Jahren. Nun sollen sechzehn Filialen schließen, drei davon in Berlin.
Im Jahr 2023 hat die Berliner BVG einen Rekordstand bei Abonnements erreicht. Es soll kräftig investiert werden. Es gibt aber auch noch ungelöste Probleme.
Seit einem Jahr ist Kai Wegner Berlins Bürgermeister – und schwebt gerne über den Dingen. Die Tagespolitik überlässt er seinem Senat. Wie lange kann das gutgehen? Ein Porträt.
Die BSR bekommt neue Aufgaben – und entfernt doppelt so viel Müll aus dem öffentlichen Raum. Der Senat plant eine erhebliche Budgeterhöhung.
Nach einem Jahr im Amt ist der schwarz-rote Senat mit seiner Arbeit zufrieden. „Die Richtung stimmt“, sagt Kai Wegner. Die Opposition wähnt die Regierung hingegen im „Schlafwagen“.
Am Dienstag begann der Verkauf des 29-Euro-Tickets in Berlin. Es wird zum Symbol einer Gratis-Gießkannen-Politik. Dabei wären Investitionen in Qualität, Zuverlässigkeit, Ausbau und Sauberkeit wichtiger.
Die Berliner Sozialdemokraten wollen einen Neuanfang. In der ersten Runde des Mitgliederentscheids über die neue Parteispitze fällt der Amtsinhaber klar durch. Zwei Duos gehen in die Stichwahl.
Fast vor einem Jahr gab Giffey an ihren Nachfolger ab, seitdem ist sie Wirtschaftssenatorin. Den Habitus der Regierenden aber hat sie nicht abgelegt. Über eine, die noch etwas vorhat.
Berlin kann sich das 29-Euro-Ticket nicht leisten, es torpediert das Erfolgsprojekt Deutschlandticket. Doch das Noch-SPD-Chef-Duo Giffey-Saleh ist ignorant. Schluss damit!
Das landeseigene Unternehmen bekommt 300 Millionen Euro zusätzliches Eigenkapital vom Land Berlin. Dies sei auch notwendig, um das Netz fit für die Energiewende zu machen, sagt Geschäftsführer Erik Landeck.
Mit dem Deutschlandticket wollte die Bundesregierung den „Tarifdschungel“ auflösen. Das geplante Angebot in der Hauptstadt stehe diesem Ziel im Weg, hieß es aus dem Verkehrsministerium.
Berlins SPD-Mitglieder können noch bis Freitag über die neue Parteispitze abstimmen. Zum Endspurt gibt es Post von Genossen, die das Rote Rathaus gut von innen kennen.
Deutliche Kritik am Berliner Sonderweg kommt vom Bund und aus Bayern. Verkehrsminister Christian Bernreiter (CSU) sieht sogar das Deutschlandticket in Gefahr.
Ab dem 23. April können Berlinerinnen und Berlin das 29-Euro-Ticket erwerben. Ursprünglich war ein früherer Termin angedacht.
Sie ist Bezirkspolitikerin in Marzahn-Hellersdorf, Assistenzärztin und Mutter: Luise Lehmann kandidiert mit Raed Saleh für den Vorsitz der Berliner SPD. Warum tut sie sich das an?
Es kann jedem passieren. Beim zweiten Mitgliederforum zur Vorsitzenden-Wahl der SPD Berlin entfällt der Noch-Landesvorsitzenden Giffey der Name von Salehs Co-Kanditatin Lehmann.
Mit dem neuen Markt will die Supermarktkette vom Trend zu pflanzlicher Nahrung profitieren. Das Geschäft in Friedrichshain erfüllt einen bestimmten Zweck.
Torsten Schneider formt seit Jahren die Politik der Berlin-SPD und gilt als „rechte Hand“ von Fraktionschef Raed Saleh. Das Haushaltschaos macht den Finanzpolitiker mächtig wie nie.
Berlins Wirtschaftssenatorin wirbt in Amerika für den Wirtschaftsstandort Berlin. Der genieße einen guten Ruf, so ihr Eindruck. Doch es gibt einiges zu tun.
Auf ihrer Reise durch die USA hat die Senatorin auch die Uni in Berkeley besucht. Geplant ist ein Netzwerk von Forschungseinrichtungen und Unternehmen in Berlin und Kalifornien.
In der unscheinbaren Fabrik in Tempelhof werden die weltberühmten Kekse hergestellt. Dort arbeiten heute Menschen gemeinsam mit Robotern. Doch die Modernisierung ist schwierig.
Wirtschaftssenatorin Giffey will in New York und San Francisco bei US-Investoren für den Standort Berlin werben. Auch ein Abstecher ins Silicon Valley ist geplant.