Brandenburg: Achtung, Aufnahme läuft

Berlin - Für manche Gruppen sind Polizisten das erklärte Feindbild. Zuletzt wurde ein Beamter in der Rigaer Straße in Friedrichshain von Linksextremen attackiert, als er Falschparker aufschrieb. Um solche Angriffe zu dokumentieren, werden nun sogenannte Bodycams getestet – nicht von der Landes-, sondern von der Bundespolizei. Die Kameras auf der Brust oder auf der Schulter filmen das Geschehen vor dem Beamten. Die Geräte selber sind recht unscheinbar. Das System, das auf der Schulter montiert wird, ist lediglich ein kleines Röhrchen, etwas größer als eine Batterie. Das Kamerasystem für die Brust dagegen ist etwas auffälliger und besitzt einen Bildschirm, auf dem sich der Aufgezeichnete selbst betrachten kann.

„In erster Linie erhoffen wir uns von den Kameras Beweise bei Angriffen auf Polizisten und eine abschreckende Wirkung auf mögliche Täter“, sagt der Präsident der Bundespolizeidirektion Berlin, Thomas Striethörster. „Schließlich ist Gewalt gegen Polizisten mit über 200 Angriffen im Jahr ein ernsthaftes Problem.“

Die Idee stamme ursprünglich aus Hessen, sagt Striethörster. Dort habe man sehr gute Erfahrungen mit den Kameras gesammelt. Ein halbes Jahr lang wollen die Beamten das System nun bundesweit testen, darunter auch am Berliner Hauptbahnhof und am Ostbahnhof. Auch an S-Bahnhöfen wie dem Alexanderplatz können Ermittler mit Aufnahmegerät unterwegs sein. Ob die Körperkameras nach dem Probelauf überhaupt behalten werden, ist nach Angaben von Striethörster noch offen. Aus Datenschutzgründen werden Beamte, die mit den Kamerasystemen ausgestattet sind, deutlich sichtbare Westen mit der Aufschrift „Videoüberwachung“ tragen. Außerdem sollen Beamte nur im öffentlichen Raum filmen und die Aufzeichnung von unbeteiligten Dritten auf ein Mindestmaß reduzieren. „Ganz ausschließen können wir es allerdings nicht“, gibt Striethörster zu. Auch müssen Aufnahmen, die sich im Nachhinein als „polizeilich irrelevant“ herausstellen, gelöscht werden.

Anders als in den USA werden die Bodycams der Bundespolizei in erster Linie dem Schutz von Polizisten dienen. Polizeigewalt wird durch die Kameras wohl eher nicht dokumentiert werden – die Beamten entscheiden selbst, wann sie aufzeichnen und wann nicht. Sollte sich die Aufnahme im Nachhinein als unbegründet herausstellen, wird das Material gelöscht. Wer einem Beatmen die Bodycam stiehlt, kann übrigens nicht darauf zugreifen. Nach Angaben der Bundespolizei ist dazu eine PIN-Nummer oder eine spezielle Software nötig. Yves Bellinghausen