Vorwurf der Patentrechtsverletzung: Curevac verklagt Biontech wegen Corona-Impfstoff

Beim Landgericht Düsseldorf habe CureVac deshalb Klage gegen Biontech und zwei Tochtergesellschaften des Mainzer Unternehmens eingereicht, teilte die Tübinger Firma am Dienstag mit.

Curevac fordert demnach "eine faire Entschädigung" für die Verletzung einer Reihe seiner geistigen Eigentumsrechte, die bei der Herstellung und dem Verkauf des Covid-19-Vakzins Comirnaty von Biontech und seinem US-Partner Pfizer verwendet worden seien. Das Unternehmen betonte indes, keine einstweilige Verfügung oder die Einleitung rechtlicher Schritte zu planen, die die Produktion, den Verkauf oder den Vertrieb von Comirnaty durch Biontech und Pfizer behindern könnten.

 Biontech sollen Verletzung der Patente lange bekannt sein

Bei Biontech war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten. Das Landgericht wollte sich nicht zu der Angelegenheit äußern. Curevac erklärte, dem Unternehmen sei die angebliche Verletzung seiner Patente schon lange bekannt. "Zum Höhepunkt der Pandemie wäre aber keinem von uns eingefallen, auf die Patentverletzung hinzuweisen. Jetzt, wo eine bessere Kontrolle über die Pandemie besteht, ist unserer Meinung nach der richtige Zeitpunkt dafür gekommen", erklärte eine Sprecherin.

Curevac wolle seine geistigen Eigentumsrechte "aus mehr als zwei Jahrzehnten Pionierarbeit in der mRNA-Technologie" geltend machen, die zur Entwicklung von Covid-19-Impfstoffen beigetragen hätten.

Einst galt Curevac als große Impfstoff-Hoffnung

Curevac galt als einer der großen Hoffnungsträger bei der Entwicklung eines Covid-19-Impfstoffs, erlitt aber einen schweren Rückschlag, da sein eigenes Vakzin nicht so gut wirkte wie erhofft und das Projekt gestoppt wurde. Inzwischen arbeiten die Tübinger an einem verbesserten Vakzin zusammen mit dem britischen Pharmakonzern GlaxoSmithKline, während Biontech und Pfizer mit ihrem Impfstoff Milliardenumsätze einfahren. Reuters