Bürgermeister gewählt: Das Rathaus Schöneberg wird weiter Grün regiert

Die Wahl des Bezirksbürgermeisters von Tempelhof-Schöneberg ging am späten Mittwochnachmittag ohne weitere Probleme und ohne Diskussionen über die Bühne. Weniger als eine halben Stunde nach Beginn der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung stand fest: Der bisherige Amtsinhaber Jörn Oltmann (Grüne) bleibt im Amt. Er wurde mit 28 Stimmen der grün-rot-roten Zählgemeinschaft wiedergewählt, bei 22 Gegenstimmen und zwei Enthaltungen.

Damit hat Oltmann die absolute Mehrheit in der 55-köpfigen BVV erreicht, aber zwei der 30 anwesenden Mitglieder der drei Fraktionen von Grünen, SPD und Linke haben nicht für ihren Kandidaten gestimmt. Der 56-Jährige ist schon lange in der Bezirkspolitik aktiv. Er wurde 2001 das erste Mal in die BVV gewählt. 2016 wurde er Baustadtrat und war seit 2021 Bezirksbürgermeister.

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Da Oltmann direkt im ersten Wahlgang gewählt wurde, wurde über den Antrag der CDU, die ihren Spitzenkandidaten Matthias Steuckardt für das Amt des Bezirksbürgermeisters vorgeschlagen hatte, nicht mehr abgestimmt. Steuckardt, der im Bezirksamt den Posten des Sozialstadtrats innehat, wurde anschließend mit einer einfachen Mehrheit von 23 Stimmen zum stellvertretenden Bezirksbürgermeister gewählt.

Zur Stadträtin für Stadtentwicklung und Facility Management wurde die bisherige Bezirksverordnete Eva Majewski gewählt. Sie erhielt 33 Stimmen bei zehn Nein-Stimmen und neun Enthaltungen. Die CDU-Politikerin gehört seit den Wahlen 2021 der BVV an und ist dort jugendpolitische Sprecherin ihrer Fraktion und Mitglied des Hauptausschusses. Das ist bemerkenswert, denn bisher war sie auch am Generalkonsulat in Erbil, Irak tätig. Sie wurde vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, wo sie seit 2019 arbeitete, ans Außenministerium abgeordnet.

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Majewskis Wahl war notwendig, weil die CDU nach der Wahl im Februar Anspruch auf einen weiteren und damit auf drei Stadtratsposten hat. Die bisherige Stadtentwicklungsstadträtin Angelika Schöttler (SPD) schied damit aus dem Bezirksamt aus. Diesem gehörte sie seit mehr als 20 Jahren an, als Stadträtin und auch als Bezirksbürgermeisterin. Sie erhielt für ihre langjährige Tätigkeit langanhaltenden Applaus über die Fraktionen hinweg.

In der Sitzung der BVV im März, der ersten nach der Wiederholungswahl, war noch heftig und auch emotional debattiert worden. Damals ging es um die Wiederwahl des Bezirksverordnetenvorstehers Stefan Böltes (SPD), auf die sich Grüne, SPD und Linke verständigt hatten. Patrick Liesener, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion, warf in der Sitzung Grün-Rot-Rot vor, „mit bisherigen parlamentarischen Gepflogenheiten“ zu brechen und den Wahlwillen zu missachten.