Eklat um Hass-Post: Linken-Politiker tritt als BVV-Vize in Friedrichshain-Kreuzberg zurück

Wie von der SPD-Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg gefordert, hat der stellvertretende Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), Moheb Shafaqyar (Linke), in der Nacht zum Freitag seinen Rücktritt bekundet. Grund ist ein anti-israelischer Post auf dem Nachrichtendienst X.

Im Post war zu lesen: „Es ist blanker menschenverachtender Hohn, dass hierzulande weiterhin überall israelische Flaggen hängen. Vor Rathäusern, Parteizentralen, Staatsorganen. Ihr seid alle abstoßend, ihr seid verachtenswerte Monster.“ Ein Screenshot liegt dem Tagesspiegel vor. Der Linken-Verordnete hatte mit seinem Text einen Post geteilt, der sich auf Bilder hungernder Menschen in Gaza bezog. Shafaqyar hat den Post inzwischen gelöscht.

„Das Entsetzen über Inhalt und Ton waren einhellig in unserer Fraktion“, heißt es in einer Mitteilung der SPD-Fraktion, in der Shafaqyar am Donnerstagabend zum sofortigen Rücktritt aufgefordert wurde. Friedrichshain-Kreuzberg sei ein vielfältiger Bezirk mit den unterschiedlichsten Lebensentwürfen und Herkünften. „Unsere Arbeit konzentriert sich auch auf ein gutes und friedliches Zusammenleben aller Bürger:innen.“

Um 3 Uhr in der Nacht gab Shafaqyar dann schriftlich den BVV-Fraktionen und dem Vorsteher Werner Heck (Grüne) seinen Rücktritt bekannt. Der Rücktritt sei bereits angenommen worden und offiziell, wie Shafaqyar auf Nachfrage bestätigte.

Die dort verwendete Sprache ist mir selbst unangenehm und beschämt mich.

Moheb Shafaqyar, Linken-Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg

Zum Post schreibt Shafaqyar: „Die dort verwendete Sprache ist mir selbst unangenehm und beschämt mich. Von Euch kann sie mit allem Recht beleidigend empfunden werden. Dafür entschuldige ich mich mit allem Ernst.“ Des Weiteren verurteilt der Bezirkspolitiker und Jurist die „Gräueltaten der Hamas“ vom 7. Oktober 2023. Es gebe keine Rechtfertigung für sie.

Im Rücktrittsgesuch erklärt Shafaqyar auch, warum er sich „von der deutschen Mehrheitsgesellschaft entfremdet“ habe: Mit Blick auf die „unvorstellbare, katastrophale humanitäre Situation im Gazastreifen“ sei die „überwiegende Reaktion westlicher Staaten, das Selbstverteidigungsrecht Israels zu betonen.“ Seit Monaten hätten sich zudem Droh- und Hassnachrichten gegen seine Person „auf ein schwer erträgliches Maß gesteigert“.