Internet für Berliner Gefängnis-Insassen: Modellprojekt kostet zehn Millionen Euro mehr als geplant

Das Projekt Haftraummediensystem, mit dem Gefangenen in Berlin ein kontrollierter Internetzugang ermöglicht werden soll, wird deutlich teurer als erwartet. Die Justizverwaltung geht davon aus, dass die veranschlagten Mittel von rund 6,5 Millionen Euro bei weitem nicht ausreichen. Benötigt werden schätzungsweise zehn Millionen Euro zusätzlich.

Grund dafür ist, dass in mehreren Haftanstalten die notwendigen Netzwerkvoraussetzungen fehlen. Um die entsprechende Infrastruktur zu schaffen, werden in der Jugendstrafanstalt Berlin voraussichtlich neun Millionen Euro und in den Justizvollzugsanstalten Tegel und Plötzensee eine Million Euro benötigt. In insgesamt vier Einrichtungen ist das Haftraummediensystem bereits in Betrieb, in weiteren drei ist der Start geplant.

Die Angaben gehen aus einer Schriftlichen Anfrage des rechtspolitischen Sprechers der Linksfraktion, Sebastian Schlüsselburg, an die Justizverwaltung hervor. Schlüsselburg sagte dem Tagesspiegel: „Berlin ist mit dem Haftraummediensystem bundesweit Vorreiter bei der Resozialisierung von Gefangenen durch Digitalisierung. In Lichtenberg, Heidering und am Standort Robert-von-Ostertag-Straße kann man das schon jetzt erleben.“

Jetzt komme es darauf an, das System so schnell wie möglich in allen anderen Haftanstalten auszurollen. Dass die JVA für Frauen in Neukölln aktuell aus dem Programm herausfallen soll und hier aufgrund der fehlenden Voraussetzungen lediglich eine Haftraumtelefonie geplant ist, kritisiert der Linken-Politiker. „Es darf in Berlin nicht zu einem Zwei-Klassen-Vollzug kommen“, sagte Schlüsselburg. „Ich hoffe, dass die Justizsenatorin die nötigen Investitionsmittel im Haushaltsentwurf einstellt. Dabei hat sie unsere Unterstützung.“

Der Internetzugang für Gefangene soll nur eingeschränkt möglich sein. Soziale Netzwerke und öffentliche Chats oder Foren sollen vorerst gesperrt bleiben.