Sitzung ersatzlos gestrichen: Mitte sagt Bezirksverordnetenversammlung wegen Personalmangel ab

Der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte sagt ihre für Donnerstag, 12. Oktober geplante Sitzung wegen Personalmangels ab. „Aufgrund des akuten Personalengpasses im BVV-Büro“ werde die Sitzung „ersatzlos abgesagt“, teilte der Bezirk mit.

Der BVV-Vorstand hoffe bis zur nächsten geplanten Sitzung im November „auf eine Lösung mit dem Bezirksamt Mitte zu der seit Jahren bestehenden Stellenbesetzungsproblematik“, heißt es weiter in der Mitteilung.

Kritik an den Zuständen im Büro der Bezirksverordnetenversammlung äußerte die Linke-Fraktion in Mitte. „Der Personalmangel im BVV-Büro ist schon seit Jahren ein Problem. In den vergangenen Monaten kam es zudem bei der Stellenausschreibung immer wieder zu erheblichen Problemen und Verzögerungen“, erklärten die Fraktionsvorsitzenden Jacky Sanehy und Sven Diedrich.

Bezirksbürgermeisterin Remlinger sieht kein Personalproblem

Das Bezirksamt Mitte, sein Personalbüro und insbesondere die Bezirksbürgermeisterin Stefanie Remlinger (Grüne) seien in der Pflicht, diesen „unhaltbaren Zustand durch rasche Stellenbesetzungen zu beenden“.

Ganz anders bewertet die Lage Bezirksbürgermeisterin Remlinger selbst. „Es gibt keinen Grund, dass die BVV nicht hätte stattfinden können. Aus meiner Sicht sind genug Leute da und es gab das Angebot von Mitarbeitern, dort auszuhelfen“, sagte sie dem Tagesspiegel. Auch sie habe erst „sehr kurzfristig“ von der Entscheidung erfahren. Dass die Situation so prekär gesehen werde, sei ihr nicht bekannt gewesen.

Remlinger erklärte, dass es sich in dem Fall nicht um eines der typischen Personalprobleme der Berliner Bezirke handele. „Es ist keine Wir-finden-niemand-Stellenproblematik.“ Man habe bereits einen Sacharbeiter gehabt. Allerdings sei dieser nach vier Wochen wieder gegangen.

Nach Tagesspiegel-Informationen scheiterte das BVV-Büro bislang allerdings an einer Ausschreibung der offenen Stelle. Wegen der Bedeutung für den Bezirk will sich Remlinger nun selbst um die Sache kümmern. „Ich habe das jetzt an mich gezogen. Wir brauchen Mitarbeiter, die die Basics der Funktionsfähigkeit der Verwaltung gewährleisten. Dafür will ich jetzt sorgen.“