Wieder antisemitische Parolen: Berliner Polizei löst pro-palästinensische Demo in Neukölln auf

Bei einer pro-palästinensischen Demonstration am Sonnabend auf dem Neuköllner Hermannplatz haben Demonstrierende erneut antisemitische Parolen geäußert. Die Polizei löste die Veranstaltung mit rund 40 Teilnehmer:innen schließlich auf, wie ein Sprecher der Berliner Polizei dem Tagesspiegel bestätigte.

Demnach wurde die Kundgebung von der Berliner Polizei unter der Voraussetzung genehmigt, dass es zu keinen antisemitischen Ausrufen und dem Entrollen dergleichen Plakate kommen würde. Doch die Teilnehmenden missachteten dies: „Man hat Aussprüche skandiert, die hier in Deutschland verboten sind“, so ein Polizeisprecher. Um 15 Uhr wurde die Demonstration schließlich aufgelöst. Laut B.Z.-Angaben waren 140 Einsatzkräfte der Polizei vor Ort. Sieben Personen wurden zur Identitätsfeststellung vorübergehend in Gewahrsam genommen.

Immer wieder kommt es bei pro-palästinensischen Demonstrationen zu antisemitischen und israelfeindlichen Parolen. Im Frühling 2023 hatte die Polizei mehrere pro-palästinensische Demonstrationen in Berlin mit dem Verweis auf „antisemitische und volksverhetzende Ausrufe, Gewaltverherrlichungen, dem Vermitteln von Gewaltbereitschaft“ verboten. Das Oberverwaltungsgericht Berlin bestätigte dieses Verbot.

Die Entscheidung war umstritten. Zahlreiche Politiker:innen und Personen des öffentlichen Lebens, darunter Jüdinnen und Juden, stellten sich wiederum gegen ein generelles Demonstrationsverbot und forderten das Recht auf Erinnerung auch für Palästinenser:innen. (mit dpa)