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Mögliche Kriegsverbrechen in der Ukraine: Könnte Putin jemals verhaftet werden, Frau Bock?
Berichte über Gräueltaten beim Angriff auf die Ukraine mehren sich. Eine Völkerstrafrechtlerin erklärt, wie der Internationale Strafgerichtshof nun tätig wird.
Von Sinan Reçber
Frau Bock, in Mariupol haben russische Truppen offenbar eine Geburtsklinik bombardiert. Wann würde dieser Vorfall als Kriegsverbrechen gelten?
Dafür müssten die russischen Truppen die Klinik mit Vorsatz bombardiert haben, also gewusst haben, dass es sich um eine zivile Einrichtung handelt. Wenn ukrainische Soldaten die Klinik zum Zeitpunkt des Angriffs militärisch zweckentfremdet hätten – weil sie zum Beispiel dort stationiert waren –, wäre die Klinik ein legitimes Ziel des russischen Militärs gewesen und der Angriff kein Kriegsverbrechen.
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