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Wladimir Putin.

© AFP/SERGEI BOBYLYOV

Rede zur Lage der Nation am Dienstag: Erklärt Putin der Ukraine offiziell den Krieg?

Russlands Präsident muss auf den Biden-Besuch in Kiew reagieren. Es wird damit gerechnet, dass er seine Rhetorik verschärft.

Einen Tag nach dem Besuch von US-Präsident Joe Biden in Kiew wird an diesem Dienstag Wladimir Putin reagieren.

Der russische Präsident hält in Moskau seine mehrmals verschobene Rede „Zur Lage der Nation“ vor der sogenannten Föderalen Versammlung. Sie besteht im Wesentlichen aus den Abgeordneten und Senatoren beider Kammern des Parlaments.

Die letzte dieser Reden fand vor fast zwei Jahren, im April 2021, statt. Diesmal werden auch Militärs anwesend sein, die an der „Spezialoperation“ teilnehmen, wie der Kreml seinen Krieg gegen die Ukraine nennt. Das teilte Putin-Sprecher Dmitri Peskow am Montag mit.

Oppositionelle russische Journalisten gingen am Montag davon aus, dass Putin nach der demonstrativen Biden-Visite seine Rhetorik verschärfen werde. Manche glauben sogar, er könnte der Ukraine offiziell den Krieg erklären.

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Das kremlkritische Onlineportal „Meduza“ will erfahren haben, dass Putin „Pläne zum Wiederaufbau und zur Entwicklung“ der okkupierten Regionen vorstellen und soziale Leistungen für Soldatenfamilien ankündigen werde.

Zudem solle der Bevölkerung der Eindruck vermittelt werden, dass sie sich trotz des Krieges „nicht beunruhigen muss: die modernen Waffen werden sie verteidigen“. Das spräche gegen eine Kriegserklärung. (fra)

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