Undurchsichtige Geschäfte: Darum muss Verteidigungsminister Resnikow gehen

Sonderlich viel sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nicht, als er am Sonntagabend seinen Verteidigungsminister Oleksij Resnikow entließ. Mehr als 550 Tage habe dieser während des Krieges gegen Russland auf seinem Posten verbracht, waren Selenskyjs Worte. „Ich denke, dass es im Ministerium eine neue Herangehensweise und neue Formen des Umgangs sowohl mit den Militärs, als auch mit der Gesellschaft im Ganzen geben muss“, fügte er nüchtern hinzu.

Lob und Anerkennung für die geleistete Arbeit hören sich anders an. So sah sich Resnikow offensichtlich veranlasst, das selbst für sich zu tun. In dem offiziellen Schreiben an das Parlament, mit dem er seinen Rücktritt einreichte, zog er eine durchweg positive Bilanz seiner 22 Monate im Amt.

Resnikow erinnerte daran, dass die Ukraine einen „schwierigen Weg“ gegangen sein: Am Anfang des Verteidigungskrieges gegen den russischen Überfall habe der Westen nicht einmal Stinger-Luftabwehrraketen liefern wollen, inzwischen sei dort jedoch die Erkenntnis gereift, „dass die Ukraine der Schild Europas nach Osten“ sei.

Er verwies darauf, dass der Westen Panzer, Geschütze und bald auch Kampfflugzeuge liefere. Auf einen Wert von 100 Milliarden Dollar soll sich allein die westliche Militärhilfe nach Angaben Resnikows belaufen.

Bewährt in Verwaltungspositionen

Der Nato-Gipfel in Vilnius habe zudem gezeigt, dass die Ukraine de facto in den Nordatlantikpakt integriert werde. Ohne es direkt auszusprechen, rechnet sich Resnikow persönliche Verdienste für diese Entwicklung an. Und das nicht zu Unrecht: Neben dem Präsidenten selbst war er der Kommunikator mit dem Westen.

Dennoch kommt seine Entlassung nicht überraschend, seit Monaten bereits wurde darüber spekuliert. Resnikow gehört nicht zum engsten Kreis um Wolodymyr Selenskyj. Ursprünglich stammt der sogar aus dem Lager des politischen Kontrahenten Vitalij Klitschko. Für die Partei des Kiewer Bürgermeisters war der 53-jährige Jurist bei Wahlen angetreten. Seinen Posten als Verteidigungsminister bekam er, weil er sich in Verwaltungspositionen bewährt hatte.

Als Minister geriet er aber in den Mittelpunkt mehrerer Skandale. Im Herbst 2022 hatte das Verteidigungsministerium 180.000 Jacken für die Winterausrüstung von einer türkischen Firma gekauft und dafür den Betrag von 30 Millionen US-Dollar im Voraus bezahlt.

Ukrainische Journalisten enthüllten, dass Sommer- statt Winterjacken geliefert worden seien. Zudem sei der Preis völlig überhöht gewesen: Statt 29 Dollar wie in einem Katalog ausgewiesen, seien 86 Dollar bezahlt worden.

„Korruption, Bestechung und Inkompetenz“

Resnikow bestritt alle Vorwürfe, wie er auch beim nächsten Skandal mit scharfen Worten in die Gegenoffensive ging. Im Januar berichteten Medien, dass Lebensmittel zu deutlich überhöhten Preisen eingekauft worden seien. Zwei bis drei Mal teurer als in Kiewer Geschäften. Ähnliches geschah beim Einkauf von Kartoffeln. Resnikow bestritt auch diese Vorwürfe. Nach einer Inspektion mussten jedoch der stellvertretende Verteidigungsminister und weitere Beamte zurücktreten.

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Das Zentrum für Korruptionsbekämpfung berichtete unter Berufung auf ungenannte Quellen, dass Resnikow persönlich Verträge ausgehandelt habe, wie das Onlineportal „gazeta.ua“ kürzlich schrieb. „Es gibt viele Beschwerden gegen das Verteidigungsministerium und die wichtigsten sind Korruption, Bestechung und Inkompetenz“, sagte der Politikwissenschaftler Mykola Melnik dem Portal.

Es spricht einiges dafür, dass Resnikow vor diesem Hintergrund und nicht aus militärischen Gründen seinen Posten verlor. Vor allem die Wahl seines Nachfolgers macht dies deutlich: Das Amt wird ein Mann ohne militärischen Hintergrund übernehmen.

Der 41-jährige Rustem Umerov leitete bisher den staatlichen Eigentumsfonds der Ukraine. Aktivisten, die sich mit Korruptionsbekämpfung beschäftigen, bezeichneten ihn bereits als eine gute Wahl.