zum Hauptinhalt
Reichstag in Berlin. Das Parlament ist in der Corona-Krise gefragt.
© Sergio Reboredo, imago images/VWPics
Tagesspiegel Plus

Oliver Lepsius zur aktuellen Corona-Politik: „Der Bundestag muss handeln, sonst ist dies einer Demokratie unwürdig“

Wir befinden uns nicht im Ausnahmezustand, sagt der Verfassungsrechtler Oliver Lepsius. Ein Gespräch über die Rechtmäßigkeit der deutschen Corona-Politik.

Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus? Der Verfassungsrechtler Oliver Lepsius fordert die Stärkung des Parlaments in der Pandemie. Dazu gehört auch mehr Debatte zwischen Regierung und Opposition, das Erörtern von Alternativen und die Möglichkeit für die Zivilgesellschaft, an der Diskussion über einen Gesetzentwurf teilzunehmen.

Lesen Sie weiter mit Tagesspiegel Plus

Nie waren verlässliche Informationen wichtiger

Stark werbereduziert
in der Tagesspiegel App

Exklusive Inhalte für
Tagesspiegel Plus-Leser

Ohne Risiko:
Jederzeit kündbar

Schon Digital-Abonnent? Hier anmelden