Pistorius kämpft für „Kriegstüchtigkeit“ der Bundeswehr: Zivilität lässt sich nicht wegbefehlen

Da hat sich Boris Pistorius ja was vorgenommen. Die Bundeswehrtagung wird lange nachwirken. Und der Minister befindet sich in der Vorwärtsverteidigung.

Denn was Pistorius gesagt hat, werden zumal viele in seiner eigenen Partei, der SPD, als Angriff empfinden. Wundern darf es ihn nicht, dass Fraktionschef Rolf Mützenich sich von dem Satz distanziert, Deutschland müsse „kriegstüchtig“ werden.

Krieg und tüchtig – diese Wortkombination ist für eine Bevölkerung, die lange über „Friedensdividenden“ redete, auch eine Zumutung. Um das Bild aufzugreifen: Pistorius hat den Mut dazu – aber er wird nicht in wenigen Monaten ändern, was sich über Jahrzehnte herausgebildet hat.

Immerhin, Minister Pistorius ist sich dessen bewusst. Er könne verstehen, dass man sich an dem von ihm selbst verwendeten Begriff „kriegstüchtig“ störe, sagt Pistorius. „Vielleicht sollte man sich mal darüber unterhalten, was hinter dem Wort ,kriegstüchtig’ steht: Tüchtigkeit ist eine besondere Form der Tauglichkeit – im Sinne von ,etwas beherrschen zu können’.“

Spitzfindigkeit hilft dem Minister nicht

Nur wird ihm diese Spitzfindigkeit nicht helfen. Zivilität lässt sich nicht wegbefehlen. Der Minister klingt zu sehr nach Generalinspekteur, zu militärisch, ja militaristisch.

Da hat der Bundeskanzler klugerweise einen anderen Ton angeschlagen. Er spricht von Wehrhaftigkeit und definiert die als eine der Bedingungen für Friedensfähigkeit. Olaf Scholz bemüht sich, in der Hinsicht zwei Begriffe zu versöhnen. Das ist strategisch wichtig für Gesellschaft und Partei.

Dabei gibt es an seinem Bekenntnis zur Ausstattung der Streitkräfte nichts zu deuteln. Höhere Verteidigungsausgaben von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts werden laut Scholz „dauerhaft“, zumindest „die ganzen 20er Jahre über, die 30er Jahre“ gewährleistet. Das ist jährlich mehr Geld im zweistelligen Milliardenbereich, über das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro hinaus.

Wenn das so kommt, wird Deutschland aus garantierter militärischer Stärke als Friedensmacht ertüchtigt.

Nicht die Worte müssen größer werden, sondern die Taten. Boris Pistorius hat sich viel vorgenommen – und der Kanzler sich mit ihm verbündet. Jetzt stehen beide im Wort.