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Heftige Debatten in der Koalition: SPD-Fraktionschef wirft FDP und Grünen „Selbstdarstellung“ vor
Autobahnausbau, Austausch von Öl- und Gasheizungen und Haushaltsetat – die Ampel-Koalition ist in vielen Themen uneins. Der Ton war zuletzt rauer.
Die SPD hat den Koalitionspartnern FDP und Grünen vorgeworfen, anstatt auf das Suchen von Lösungen abseits der Öffentlichkeit auf unnütze Profilierung zu setzen. „Selbstdarstellung hilft niemandem“, sagte Fraktionschef Rolf Mützenich der „Süddeutschen Zeitung“.
„Die SPD beteiligt sich an den sachlichen Diskussionen vor allem hinter den Kulissen, um Probleme aufzulösen“, fügte er hinzu.
Grünen-Chefin erwartet sich mehr beim Klimaschutz
Dass es in den vergangenen Wochen „ziemlich ruppig“ zugegangen sei, sei keine Überraschung, sagte Grünen-Chefin Ricarda Lang in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“ am Donnerstagabend. „Manchmal muss auch gesagt werden, was gesagt werden muss.“ Aber jetzt müsse die Ampel auch zusammenkommen, miteinander verhandeln und zu einer Einigung kommen - das habe das Land verdient.
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Zugleich machte Lang deutlich, dass sie von den Koalitionspartnern überzeugte Klimaschutzpolitik erwarte. „Die Einigung muss sich dann am Ende natürlich aber auch an der Realität der Klimakrise messen lassen und da reicht es eben nicht nur zu sagen, ja wir sind ja auch für das Ziel.“ Die Lage sei zu ernst, um den Klimaschutz zur Aufgabe einer Partei zu machen.
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FDP-Generalsekretär gegen „übereiltes Verbot“ von Öl- und Gasheizungen
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hingegen rief die Ampel-Partner zu einem behutsamen Kurs beim Klimaschutz auf. „Die Menschen und die Wirtschaft müssen auf dem Weg hin zur Klimaneutralität mitgenommen werden“, sagte er der „Rheinischen Post“. „Klimaschutz kann nur gelingen, wenn er sich an den Erfordernissen und der Lebensrealität der Bürgerinnen und Bürger orientiert.“
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Der FDP-Politiker machte deutlich, dass das „übereilte Verbot“ von Öl- und Gasheizungen oder das Aus für den Verbrennermotor aus seiner Sicht das Gegenteil davon darstellen.
Seit Wochen gibt es in der Koalition teils heftige Debatten über Themen wie den Autobahnausbau, den Austausch von Öl- und Gasheizungen und den Etat für das kommende Jahr. Am Sonntagabend kommen die Spitzen der Ampelparteien im Kanzleramt mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zusammen. Der Druck, danach Ergebnisse zu liefern und zumindest einige der Streits beizulegen, ist groß. (dpa)
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