„Integration gescheitert“: Antisemitismusbeauftragter Klein fordert Verbot weiterer islamistischer Vereine

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, drängt darauf, die von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angekündigten Betätigungsverbote gegen die Hamas und das israelfeindliche Netzwerk Samidoun nun auch „wirklich schnell“ zu verhängen.

Darüber hinaus solle die Bundesregierung weitere Schritte gegen Islamisten folgen lassen. Dies sagte Klein dem Magazin „Spiegel“.

Klein fordert, die als Hamas-nah geltende Palästinensische Gemeinschaft in Deutschland (PGD) zu verbieten, ebenso wie das Islamische Zentrum Hamburg (IZH). Dieses sieht das Bundesamt für Verfassungsschutz als Außenposten des iranischen Gottesstaates an. „Hier hat der Staat zu lange zu wenig Mut gezeigt“, sagte Klein.

Skeptisch ist der Antisemitismusbeauftragte indes, ob Hamas-Anhänger, wie von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) angekündigt, in größerer Zahl abgeschoben werden können. Denn viele pro-palästinensische Israelhasser hätten längst einen deutschen Pass, so Klein.

„In Teilen unserer Gesellschaft ist die Integration offenkundig gescheitert“, sagte er dem „Spiegel“. Ihm seien Fälle zugetragen worden, in denen muslimische Schüler im Unterricht fehlten, wenn es um den Holocaust ging, weil das „jüdische Propaganda“ sei. (Tsp)