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ARCHIV - 21.06.2023, Berlin: Ein Taxi fährt auf der Straße an einer Markierung auf einem Fahrradstreifen vorbei. Zur raschen Überprüfung der von den Bezirken eingereichten Radwege-Vorhaben will Verkehrssenatorin Schreiner (CDU) nun eine spezielle Projektgruppe einsetzen. (zu dpa "Senatorin will Projektgruppe für Radwegeprüfung einsetzen") Foto: Carsten Koall/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

© dpa/Carsten Koall

Überprüfung abgeschlossen: Drei Radwege in Berlin kommen vorerst nicht –  16 können gebaut werden

Die Senatsverkehrsverwaltung hat ihre Überprüfung von 19 Radweg-Projekten abgeschlossen. Ergebnis: 16 können gebaut werden, drei sollen neu geplant werden.

Die Senatsverkehrsverwaltung hat die umstrittene Überprüfung der Radwegplanung an Hauptstraßen abgeschlossen. Demnach werden die Mittel für 16 Projekte wieder freigegeben.

Die geplanten Radwege in der Stubenrauchstraße (Neukölln), Roedernallee (Reinickendorf) und Blankenfelder Chaussee (Pankow) kommen dagegen vorerst nicht. Hier sei eine „Neubetrachtung der Planungen notwendig“, teilte die Verwaltung am Donnerstag mit.

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„Nach nur gut vier Wochen haben wir es geschafft, die Überprüfungen abzuschließen“, sagte Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU). „Es war ein Kraftakt, den meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hochmotiviert und solide gemeistert haben.“

Bei einigen der Radwege, die nun endgültig genehmigt wurden, gibt es den Angaben zufolge zumeist kleinere Änderungen an den ursprünglichen Planungen, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen.

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Dazu gehören auch diejenigen in der Hauptstraße und der Grunewaldstraße in Schöneberg, über die zuletzt besonders intensiv öffentlich diskutiert wurde.

Tempelhof-Schönebergs Verkehrsstadträtin Saskia Ellenbeck (Bündnis 90/Die Grünen) sagte, dass mit der Umsetzung ,„zwei bedeutende Mobilitätsachsen in unserem Bezirk modernisiert und für alle Verkehrsteilnehmenden sicherer gestaltet“ würden.

„Die Freigabe der Planungen ist ein positives Signal auch an unsere Mitarbeiter:innen, die viel Herzblut und Arbeit in diese Projekte gesteckt haben.“

Die neue Verkehrssenatorin Schreiner hatte vor einigen Wochen angekündigt, Planungen für bestimmte Radwege und die Sinnhaftigkeit bestimmter Projekte auf den Prüfstand zu stellen – nicht zuletzt im Hinblick auf den Wegfall von Auto-Parkplätzen.

Die Ankündigung hatte für viel Kritik gesorgt und kontroverse Debatten über die Verkehrspolitik des neuen schwarz-roten Senats zur Folge. Nunmehr liegen alle Prüfergebnisse der von Schreiner eingesetzten Taskforce vor. „Die erfolgte ganzheitliche Betrachtung des Verkehrsgeschehens durch die eingesetzte Task Force wird auch Grundlage unserer künftigen Arbeit sein“, sagte Schreiner. (mit dpa)

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