Neue Sachverständige für den Arbeitsminister: Guter Rat für die Arbeitswelt

Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat weitere Ratgeber gefunden: Mitte August trifft sich erstmals der Rat der Arbeitswelt zum „Onboarding der neuen Ratsmitglieder“ in Berlin. Das Gremium, von Heil Anfang 2020 eingesetzt, umfasst derzeit zwölf Mitglieder. Die ursprüngliche Besetzung war im Laufe der Zeit um sechs geschrumpft: Der frühere Verdi-Vorsitzende Frank Bsirske sitzt inzwischen als arbeits- und sozialpolitischer Sprecher der Grünen im Bundestag, und der Unternehmer und ehemalige Berliner Handwerkspräsident Stephan Schwarz ist Berliner Wirtschaftssenator.
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Im Mai vergangenen Jahres hatte der Rat seinen ersten Bericht vorgelegt, der stark von den Erfahrungen in der Pandemie geprägt war. Minijobs sukzessive abschaffen, Soloselbstständige besser schützen und Weiterbildung zu einer tragenden Säule des Bildungssystems machen – das waren Empfehlungen des Gremiums, das sich aus Wissenschaftlerinnen, Gewerkschaftern und Betriebsräten sowie Arbeitgebern zusammensetzt. Allerdings funktionierte es nicht so richtig mit den Arbeitgebervertretern.

Probleme mit den Arbeitgebern

Bettina Volkens, ehemals im Lufthansa-Vorstand für Personal zuständig, Janina Kugel, in gleicher Funktion bei Siemens, sowie Uschi Backes-Gellner, Betriebswirtschaftsprofessorin in Zürich, verloren bald die Lust an der aufwändigen und eher mäßig vergüteten Ratgebertätigkeit. Volkens, die von der Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA) vorgeschlagen worden war, sperrte sich ebenso wie Kugel grundsätzlich gegen staatliche Interventionen auf dem Arbeitsmarkt. Die beiden traten im Frühjahr 2021 ebenso zurück wie Backes-Gellner. Im vergangenen März verließ der Unternehmer Iwer Jensen den Rat.

Drei Betriebsräte und fünf Wissenschaftler

Im neuen Rat ist die Wissenschaft mit fünf Personen vertreten: Melanie Arntz, Digitalisierungsexpertin beim ZEW, kam ebenso neu dazu wie der Berliner Politikwissenschaftler Wolfgang Schröder und Sascha Stowasser, Direktor des Instituts für angewandte Arbeitswissenschaft in Düsseldorf. Neue Ratsmitglieder sind ferner der Personalmanager Franz Donner, Anna Kaiser von Tandemploy, ein Berliner Unternehmen, das Arbeitssoftware entwickelt, sowie Alexandra Friedrich, Betriebsrätin bei der Medizintechnikfirma B. Braun in Melsungen.

Handlungsempfehlungen für Betriebe und Politik

Mit Sinischa Horvat (BASF) und Mathias Möreke (VW) gehören zwei weitere Betriebsräte dem Rat der Arbeitswelt an. Dazu kommen Isabel Rothe, Präsidentin der Bundesanstalt für Arbeitsschutz, Michaela Evans vom Institut Arbeit und Technik in Gelsenkirchen, Sabine Pfeiffer, Soziologin an der Uni Erlangen-Nürnberg, sowie Ulrich Walwei, Vizedirektor des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Möreke, der vom Deutschen Gewerkschaftsbund für den Rat vorgeschlagen wurde, übernimmt die Sprecherrolle in der zwölfköpfigen Gruppe. Im Sinne der Sozialpartnerschaft soll der stellvertretende Sprecher von der Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA) nominiert werden. Doch die BDA findet niemanden. Die Idee, Gesamtmetall-Hauptgeschäftsführer Oliver Zander zu entsenden, ließ sich nicht umsetzen. Doch Heil übt sich in Geduld und lässt der BDA noch Zeit.

Digitalisierung als Schwerpunkt

„Unser Arbeitsmarkt verändert sich rasant. Neben den aktuellen Herausforderungen wie der Corona-Krise und der Gasknappheit stellen uns die Digitalisierung und eine älter werdende Bevölkerung vor neue Herausforderungen", teilte Heil am Dienstag mit. Auf diesen Wandel müsse man die Beschäftigten vorbereiten, damit sie die Arbeit von morgen auch schaffen können. Dazu biete der Rat der Arbeitswelt mit den "sechs neuen hervorragenden Expertinnen und Experten

wichtige Handlungsempfehlungen". Nach der jetzigen Planung wird der Rat Anfang Februar seinen nächsten Bericht vorlegen; darin geht es vor allem um Digitalisierung und Künstliche Intelligenz.