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Istanbul - Türken müssen auch künftig ein Visum haben, wenn sie als Touristen in die EU einreisen oder dort Verwandte besuchen wollen. Das entschied am Dienstag der Europäische Gerichtshof in Luxemburg, der vom Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg nach der Klage einer Türkin gegen die Visumpflicht eingeschaltet worden war.

Von Thomas Seibert

Die ersten Liberalen packen ihre Koffer, doch er bleibt: Der Berliner FDP-Politiker Hellmut Königshaus ist demnächst der Letzte seiner Art im Deutschen Bundestag. Das Parlament hat ihn 2010 zu seinem Wehrbeauftragten gewählt, und dessen Amtszeit endet erst nach fünf Jahren, also im Frühjahr 2015 – ungeachtet des nunmehrigen Endes der Legislaturperiode.

US-Präsident Barack Obama.

Der Atomkonflikt mit dem Iran könnte entschärft werden, so sieht es zumindest im Moment aus - doch derzeit richtet sich die Aufmerksamkeit sowieso eher nach Syrien. Die UN ringen um eine Resolution. Und US-Präsident Obama findet klare Worte in seiner Rede vor der Versammlung.

Erzwungener Generationswechsel: Die Politiker, die vor 30 Jahren die Grünen gründeten, sitzen künftig nur noch auf den hinteren Plätzen. Sie übernehmen die Verantwortung für das schlechte Wahlergebnis. Die Jüngeren wittern ihre Chance.

Von
  • Cordula Eubel
  • Robert Birnbaum
  • Gerd Nowakowski

Europas Zeitungen haben Angela Merkel nach ihrem Wahlsieg Bewunderung gezollt. Manche befürchten, andere erhoffen jetzt neue Initiativen in der Europapolitik.