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Koalitionsverhandlungen in Berlin: So wurde aus dem Ja zum Volksentscheid eine Enteignungskommission

Die Linke wollte schnell den Enteignungsvolksentscheid umsetzen, jetzt tagt erstmal ein Jahr lang eine Kommission. Wie kam es dazu?

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Letztlich hat der Pragmatismus gesiegt. Um die rot-grün-roten Koalitionsverhandlungen nicht enden zu lassen, hat die Linkspartei Montagnacht einer Enteignungskommission zugestimmt, deren Ziel nur „gegebenenfalls“ ein Vergesellschaftungsgesetz ist. Zwischenzeitlich sollen die Verhandlungen sogar kurz vor dem Scheitern gestanden haben, erzählen mehrere Beteiligte dem Tagesspiegel.

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