„Verkehrswende in die eigene Hand nehmen“: Partei Klimaliste Berlin will Mieträder auf Parkplätzen abstellen

Die Partei Klimaliste Berlin ruft zusammen mit Umweltorganisationen dazu auf, am 5. Februar Mieträder und -roller auf öffentlichen Parkplätzen abzustellen. „Durch die ordnungsgemäße Abstellung dieser Gefährte sollen Gehsteige und verkehrsbereinigte Flächen wieder den Fußgänger:innen zurückgegeben werden“, heißt in einer Mitteilung der Partei vom Mittwoch.

Seit Jahresbeginn dürfen Motorräder, Roller und Lastenräder, aber auch E-Scooter und Fahrräder kostenfrei auf öffentlichen Parkplätzen abgestellt werden. „So schützen wir die Gehwege und damit die Fußgänger*innen“, begründete Verkehrssenatorin Bettina Jarasch (Grüne) die Änderung, die vom Berliner Senat Anfang Dezember beschlossen wurde. Gleichzeitig wurden die Preise zum Abstellen eines Pkw je Stunde um einen Euro erhöht.

Das Abstellen der Räder auf Parkplätzen war laut Straßenverkehrsordnung bereits vorher gestattet. Dennoch führte die Änderung zu Kritik. „Dass man die Fahrräder in die Regelung mit aufgenommen hat, ist nicht bis zu Ende gedacht. Es werden einige ausnutzen, die im Verkehr schon jetzt relativ verhaltensoriginell sind“, sagte der SPD-Abgeordnete Stephan Machulik damals.

Jarasch entgegnete, dass sie nicht glaube, dass „viele ihr Fahrrad regelmäßig auf einen Parkplatz am Straßenrand abstellen, und zwar einfach weil es dort nicht anschließbar ist“.

Die Klimaliste weist in ihrer Ankündigung explizit auf die neue Möglichkeit des kostenfreien Abstellens hin. Ziel des Events ist es, die „Verkehrswende in die eigene Hand zu nehmen“.